Warum reagiert der Gesetzgeber nicht?

[Realistin]

Hallo zusammen!

Ich stelle mir ernsthaft die Frage warum der Gesetzgeber in Zeiten der erschienen Bücher "Deutschland schafft sich ab" und "Neukölln ist überall" nicht mit dementsprechenden Gesetzen reagiert.

Ich hätte da nämlich so eine tolle Idee:

Alle binationalen Ehen wo die Scheidung ansteht werden nicht geschieden sondern anulliert. Egal wie lange die Ehe bestand. Mir fallen spontan 3 wichtige Punkte ein die so eine Anullierung zur Folge hätten:

1. Würde der ausländische Partner seinen Aufenthaltsstatus verlieren und sofort das Land verlassen.
2. Würden die erworbenen Rentenanwartschaften erlöschen, da die Ehe ja nie stattgefunden hat.
3. Hätten alle deutsche Frauen in arabischen und alle deutschen Männer in asiatischen Ländern einen absoluten entspannten Urlaub, da sich dieses Gesetz in windeseile in den jeweiligen Ländern herumspricht. Wir deutschen Frauen wären für alle Araber so interessant wie ein Sandkorn in der Wüste.
3 Jahre mit einer ungeliebten Frau gehen vorüber, dann steht ihm die Welt offen. Mit so einem Gesetz wird aus 3 Jahre "lebenslang" und das tut sich der arabische Mann nicht an.

Wird höchste Zeit das ich Frau Merkel ablöse...

[Efendi II]

Ich stelle mir ernsthaft die Frage warum der Gesetzgeber in Zeiten der erschienen Bücher "Deutschland schafft sich ab" und "Neukölln ist überall" nicht mit dementsprechenden Gesetzen reagiert.

Weil es den Fernzielen der Politik nicht entsprechen würde.
Es geht doch letztendlich darum Deutschland abzuschaffen, wie man es den Äußerungen vieler Politiker entnehmen kann.

z.B. hier: http://www.kybeline.com/2011/01/13/deut ... olitikern/

[Ursi]

Deine Idee gefällt mir......sehr sogar........... ABER

Es würde ein Aufschrei durch die Reihen der " Gutmenschen " gehen . Wo bleiben die Menschenrechte . Für die ausländischen Parner wohlgemerkt , wir Europäer brauchen und haben ja keine

[morena]

Hallo zusammen!

Ich stelle mir ernsthaft die Frage warum der Gesetzgeber in Zeiten der erschienen Bücher "Deutschland schafft sich ab" und "Neukölln ist überall" nicht mit dementsprechenden Gesetzen reagiert.

Ich hätte da nämlich so eine tolle Idee:

Alle binationalen Ehen wo die Scheidung ansteht werden nicht geschieden sondern anulliert. Egal wie lange die Ehe bestand. Mir fallen spontan 3 wichtige Punkte ein die so eine Anullierung zur Folge hätten:

1. Würde der ausländische Partner seinen Aufenthaltsstatus verlieren und sofort das Land verlassen.
2. Würden die erworbenen Rentenanwartschaften erlöschen, da die Ehe ja nie stattgefunden hat.
3. Hätten alle deutsche Frauen in arabischen und alle deutschen Männer in asiatischen Ländern einen absoluten entspannten Urlaub, da sich dieses Gesetz in windeseile in den jeweiligen Ländern herumspricht. Wir deutschen Frauen wären für alle Araber so interessant wie ein Sandkorn in der Wüste.
3 Jahre mit einer ungeliebten Frau gehen vorüber, dann steht ihm die Welt offen. Mit so einem Gesetz wird aus 3 Jahre "lebenslang" und das tut sich der
arabische Mann nicht an.


Wird höchste Zeit das ich Frau Merkel ablöse...

Dann müsste jede andere Ehe, wo erhebliche MIssstände herrschen auch so behandelt werden.
Und das widerspricht dem Schutz der Ehe und Familie.
Dann müsste jeder dieser Ehen unterstellt werden, dass sie Scheinehen sind.
Und die Ehe findet ja statt und die meisten Frauen tun alles daran,um den Mann hierher zu holen.Sie kämpfen bis aufs Blut gegen die bösen Behörden,dass
der Prinz kommen darf.
Dazu kommen ja in vielen Fällen noch Kinder.Und in diesem Fall hat Mann über das Kind schon Aufenthalt.
Besser wäre es, wenn Frauen sich überlegen würden, was für einen Mann sie hierher holen und nicht blind glauben würde, dass passt schon zusammen
wir kämpfen halt für unsere Liebe.
Und im Urlaub den Kellner, Handtuchausleger usw. als das sehen würde, was er ist, nämlich Service-Personal .
Zudem könnte Frau sich Gedanken machen, warum wir hier warnen, anstatt böse grollend ins Kuschelforen zu ziehen, um über 1001 herzuziehen
und die frustrierten Weiber hier anzuprangern, da sie in den Kuschelforen uneingeschränkt Zuspruch zu bekommen, nach dem Motto

"Wer nicht wagt, der nicht gewinnt" 1000 fach gelesen.
Und wenn Frau sich einmal Gedanken über die chaotische Situation in diesen Ländern machen würde, dass schreit doch danach, dass immer mehr . Männer
weg wollen . Nein Frau fühlt sich als Auserwählte dieser Typen und hinterher soll der Staat es wieder richten.

Ein Ansatz wäre, kein Aufenthalt durch ein Kind und Aufenthalt durch Ehe, erst nach 5-7 Jahren und auch nur, bei eigenständiger Arbeit und Möglichkeit
die Familie mit zu ernähren. Kein Harzt4 ohne einige Jahre eigenen Verdienst.
Bei allgemeingefährdendem Verhalten und /oder häusliche Gewalt, Abschiebung.

Man kann sicher viel machen und auch bestehende Gesetze einfach in Deutschland anwenden, denn die gibt es ja.

Gruß,Morena

[Efendi II]

Und die Ehe findet ja statt und die meisten Frauen tun alles daran,um den Mann hierher zu holen. Sie kämpfen bis aufs Blut gegen die bösen Behörden,dass der Prinz kommen darf.

...und mit der gleichen Energie wird dann versucht, den vormaligen Prinzen wieder außer Landes zu bringen, wenn die Verbindung aus welchen Gründen auch immer, gescheitert ist. Das Aufenthaltsgesetz ist aber nicht dazu gedacht, persönliche Animositäten oder Rachegelüste enttäuschter Ehepartner zu erfüllen.

Bei allgemeingefährdendem Verhalten und /oder häusliche Gewalt, Abschiebung.

Diese inflationäre Verwendung des Begriffes der "Abschiebung" sollte vermieden werden, denn bis es dazu kommen kann, bedarf es eines längeren juristischen Verfahrens.
Eine Abschiebung darf nur dann stattfinden, wenn keine rechtlich Grundlage für den Aufenthalt mehr besteht und die Ausreiseaufforderungen beharrlich ignoriert werden.

Man kann sicher viel machen und auch bestehende Gesetze einfach in Deutschland anwenden, denn die gibt es ja.

Leider werden die Gesetze von gutmenschlichen Richtern oftmal recht eigenwillig ausgelegt und unsere Politiker sehen allzu gern darüber hinweg.

[Anaba]

1. Würde der ausländische Partner seinen Aufenthaltsstatus verlieren und sofort das Land verlassen.
2. Würden die erworbenen Rentenanwartschaften erlöschen, da die Ehe ja nie stattgefunden hat.

Nicht jede binationale Ehe ist Bezness.
Es kommt auch vor, dass der ausländische Partner nicht am Scheitern der Ehe schuld ist.
Was ist denn in diesen Fällen?
Soll er Deutschland dann auch verlassen und die Rentenansprüche verlieren?

Da gibt es andere Punkte, die man angehen könnte.
Man könnte z.B. die Einbürgerung schwieriger machen und die Möglichkeit schaffen diese wieder abzuerkennen, wenn Straftaten begangen werden.
Familienzusammenführung nur wenn keine Sozialleistungen in Anspruch genommen werden.
Den Aufenthalt für Väter an strenge Bedingungen knüpfen. (z.B. nur bei Bezahlung von Unterhalt)
Die Dreijahresfrist für dauerhaften Aufenthalt erhöhen und an strengere Bedingungen knüpfen.

[Efendi II]

Da gibt es andere Punkte, die man angehen könnte.
Man könnte z.B. die Einbürgerung schwieriger machen und die Möglichkeit schaffen diese wieder abzuerkennen, wenn Straftaten begangen werden.
Familienzusammenführung nur wenn keine Sozialleistungen in Anspruch genommen werden.
Den Aufenthalt für Väter an strenge Bedingungen knüpfen. (z.B. nur bei Bezahlung von Unterhalt)
Die Dreijahresfrist für dauerhaften Aufenthalt erhöhen und an strengere Bedingungen knüpfen.

Das sind Punkte, denen ich unumwunden zustimmen würde.
Allerdings würde die Erfordernis der eigenständigen Sicherung des Lebensunterhalts mit hoher Wahrscheinlichkeit bei Hartzern und Hartzerinnen auf erbitterten Protest stoßen und solange dem weiterhin stattgegeben wird, findet einE permanente Zuwanderung in die Sozialsysteme statt.
Fraglich wie lange das noch finanzierbar sein wird ?

[Anaba]

Allerdings würde die Erfordernis der eigenständigen Sicherung des Lebensunterhalts mit hoher Wahrscheinlichkeit bei Hartzern und Hartzerinnen auf erbitterten Protest stoßen und solange dem weiterhin stattgegeben wird, findet einE permanente Zuwanderung in die Sozialsysteme statt.
Fraglich wie lange das noch finanzierbar sein wird ?

Wie lange das noch zu finanzieren ist frage ich mich auch.
Das nächste Problem ist die legale Einwanderung in unsere Sozialsysteme von Menschen aus EU Ländern.
Schon jetzt stellt der Zuzug von Roma und Sinti aus Rumänien die Kommunen vor große Problem.
Inzwischen sind es auch Bulgaren, Griechen und Spanier, die hier deutlich besser gestellt sind als in den Heimatländern.
Wenn jemand einen Mann aus einem Drittweltland heiratet, dann sollte er auch dafür Sorge trage, wie der hier finanziert wird.
Warum soll die Allgemeinheit damit belastet werden?
Es wäre den Frauen durchaus zuzumuten zu ihrer großen Liebe auszuwandern und mit ihm gemeinsam in seiner Heimat zu leben.

[morena]

Allerdings würde die Erfordernis der eigenständigen Sicherung des Lebensunterhalts mit hoher Wahrscheinlichkeit bei Hartzern und Hartzerinnen auf erbitterten Protest stoßen und solange dem weiterhin stattgegeben wird, findet einE permanente Zuwanderung in die Sozialsysteme statt.
Fraglich wie lange das noch finanzierbar sein wird ?

Wie lange das noch zu finanzieren ist frage ich mich auch.
Das nächste Problem ist die legale Einwanderung in unsere Sozialsysteme von Menschen aus EU Ländern.
Schon jetzt stellt der Zuzug von Roma und Sinti aus Rumänien die Kommunen vor große Problem.
Inzwischen sind es auch Bulgaren, Griechen und Spanier, die hier deutlich besser gestellt sind als in den Heimatländern.
Wenn jemand einen Mann aus einem Drittweltland heiratet, dann sollte er auch dafür Sorge trage, wie der hier finanziert wird.
Warum soll die Allgemeinheit damit belastet werden?
Es wäre den Frauen durchaus zuzumuten zu ihrer großen Liebe auszuwandern und mit ihm gemeinsam in seiner Heimat zu leben.

Was da auf uns zukommt mit den Armutseinwanderen aus Rumänien und Bulgarien, die zudem noch ganz andere Probleme mitbringen, wie
Völlig andere Hygiene-und soziale Vorstellungen, abgesehen davon , dass sie über keinerlei Bildung und Ausbildung verfügen, wird nicht mehr zu finanzieren sein.Alles, was unsere Belange angeht, wie Gesundheit, Bildung, Sport, soziale Einrichtungen, Pflege im Alter, Strassen, wird auf der Strecke bleiben.

Und das kann ich nur unterstreichen, wenn Frauen einen Mann aus einem dieser Länder hierher holt, muss sie verpflichtet werden, für ihn zu sorgen,
ansonsten ist es ihr zuzumuten, mit ihm in seiner Heimat zu leben. Da würde so manche Ehe nicht zustande kommen und viele Nachzüge der
Jungfrau,samt der gesamten Familienmitglieder, würde uns erspart bleiben.


Gruß,Morena

[Anaba]

Völlig andere Hygiene-und soziale Vorstellungen, abgesehen davon , dass sie über keinerlei Bildung und Ausbildung verfügen, wird nicht mehr zu finanzieren sein

In Berlin Neukölln mussten 1 Mill. Euro für die notwendigen Impfungen der Roma- und Sintikinder bereit gestellt werden.
Es stehen Heerscharen von Sozialarbeitern bereit, um eine Einschulung möglich zu machen sind Sonderschullehrer nötig, eine Kette ohne Ende.
Am Sonntag habe ich ein Interview gesehen.
Dort hat einer die Männer gesagt, in Rumänien verdient er, falls er überhaupt Arbeit hat, ca. 200,- Euro monatlich.
In Deutschland bekommt er schon für ein Kind 185,00 Euro Kindergeld.
Klar, dass sich das rumspricht und immer mehr Menschen nach Deutschland wollen, weil sie sich hier das Paradies erträumen.
Sie erleben es auch, denn im Vergleich mit ihrem bisherigen Leben, muss ihnen das wie im Paradies vorkommen.
Das Geld fällt sozusagen vom Himmel, wie im Schlaraffenland.

Das sollten Frauen im Kopf haben, die Männer aus Drittweltländern heiraten möchten.
Sie müssen bedenken, dass es sich eben meist nicht um die große Liebe handelt, sondern für die Männer eine Chance bedeutet nach Europa zu kommen, wo alles besser ist als in ihrer Heimat.

[Micky1244]

An den Roma fällt mir auf, dass sie , obwohl seit mehreren hundert Jahren in Europa, sich in großer Anzahl nicht vollständig integriert haben. Das finde ich alarmierend. Ganz im Gegensatz zu Hugenotten oder Polen, die wesentlich später eingewandert sind und völlig in der Bevölkerung aufgegangen sind.

Ein Problem der nicht integrierten Roma für die Bevölkerung ihrer Gastländer ist der bei den Roma herrschende Eigentumsbegriff, der enorme Kinderreichtum, die Art mit dem Eigentum anderer umzugehen, ihre ganze Art zu leben.
Während vor einigen Wochen noch häufig von "osteuropäischen" Diebesbanden die Rede war, die auch gern Kinder beim Einbruch einsetzen, ist dieser Sachverhalt nun wohl nicht mehr pc. Roma und Einbruch in einem Satz, das geht gar nicht.

Und was den enormen Bildungshunger angeht, den sie alle nach Ansicht von z.B. C. Roth haben, so ist bekannt, dass selbst der Schulbesuch hier ansässiger Sinti äußerst problematisch war, Sintis haben oft den Schulbesuch ihrer Kinder verweigert. Diese Art von Bildung, die in der Schule vermittelt wird gehört wohl nicht zu ihrer "kulturellen Identität".
Andere integrierte Sinti, die ich auch kennen lernte, waren sehr darauf bedacht, dass sie mir unter dem Siegel der Verschwiegenheit anvertrauten, dass sie Sinti waren. Sie wollten nicht als Sinti "erkannt"werden.
Und natürlich gibt es auch berühmte Sinti, die beruflich sehr erfolgreich sind.

Hier ein interessanter Artikel von einem Hilfsprojekt für Roma, die allerdings , so lese ich es, in einer Kirchengemeinde eingebunden sind.
http://www.zeit.de/politik/2012-09/roma ... -neukoelln

[morena]

Es ist gut, dass die Gesetze sind, wie sie sind.
Ich möchte nicht, dass in Deutschland nur denjenigen ein Eheleben gestattet wird, die über genügend Geld verfügen.
Arbeitslos kann jeder mal werden.
Müsste ich dann mit meiner Familie nach eurer Meinung auswandern, falls ich arbeitslos würde??
Was wenn ich durch einen Unfall berufsunfähig würde?
Soll meine Frau auswandern müssen, falls wir uns scheiden lassen und somit unsere Kinder entweder mitnehmen oder bei mir lassen? Die Kinder also ohne Mutter oder Vater aufwachsen?
Eure Vorschläge sind inhuman und Gott sei Dank nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar.


Viele Bezness-Opfer hier waren doch Frauen, die durchaus eine sichere Existenz hatten und in ihren Partner viel investiert haben. Man liest immer wieder in den wahren Geschichten von mehreren tausend Euro für Flüge, Familie, Immobilien usw. Also eher weniger Langzeitarbeitslose...

Africus,

Du hast völlig selektiv gelesen. Ich denke auch, dass Du nicht viel Wissen um die Problematik hast.
Es< geht nicht darum, dass jemand arbeitslos wird oder einen Unfall hat und dadurch berufsunfähig wird.Es geht auch nicht um Dich.
Es geht darum, dass Männer hierher geholt werden, die es von Anfang an nur darauf angelegt haben, auf Kosten der Allgemeinheit zu leben und den Staat
abzuzocken, und Frau ermöglicht ihnen dieses Leben. Und nein, die meisten Frauen sind nicht in der Lage, sich und diesen Männern das Leben zu finanzieren.
Sie haben Kredite aufgenommen, haben ihr Geld ,was sie gespart haben verwendet, bis nichts mehr da war.Und sehr viele haben keine eigene Existenz,
sondern leben auch von Hartz4.Und es geht um Bezness Beziehungen und nicht um Beziehungen, wo beide Menschen daran interessiert sind,
ein Leben gemeinsam zu führen und sich auch finanziell einzubringen.

Und inhuman- unmenschlich sind diese Männer oder Frauen, die sich auf Kosten der Allgemeinheit das Leben finanzieren lassen.
Africus, Du solltest lernen, ein wenig zu differenzieren und nicht alles alles auf Deine Beziehung zu focussieren.

Die meisten Frauen haben sich verschuldet, bis zum bitteren Ende.

[Efendi II]

Es ist gut, dass die Gesetze sind, wie sie sind.
Ich möchte nicht, dass in Deutschland nur denjenigen ein Eheleben gestattet wird, die über genügend Geld verfügen.
Arbeitslos kann jeder mal werden.
Müsste ich dann mit meiner Familie nach eurer Meinung auswandern, falls ich arbeitslos würde??
Was wenn ich durch einen Unfall berufsunfähig würde?
Soll meine Frau auswandern müssen, falls wir uns scheiden lassen und somit unsere Kinder entweder mitnehmen oder bei mir lassen? Die Kinder also ohne Mutter oder Vater aufwachsen?
Eure Vorschläge sind inhuman und Gott sei Dank nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar.

Ich glaube da hast Du etwas gründlich mißverstanden.
Selbstverständlich ist keiner gegen die Mißhelligkeiten des Lebens gefeit. Jeder kann arbeitslos werden, aber m. E. geht es nicht an, daß ein Sozialhilfeempfänger weitere Sozialhilfeempfänger ins Land holt. Wer seinen eigen Lebensunterhalt nicht erwirtschaften kann, der kann eben nicht weitere Personen auf Kosten der Allgemeinheit hierher bringen.

Wenn ich kein Geld habe, dann kann ich eben nicht heiraten.

Wer von vorherein nicht in der Lage ist seinen Partner zu unterhalten, der sollte in das Land des Ehepartners ziehen oder zunächst die Voraussetzungen schaffen, die Ehe mit seinem Partner ohne staatliche Transferleistungen in Deutschland zu leben.

Was in einigen Jahren sein wird kann niemand mit 100%iger Sicherheit prognostizieren, aber wenn es bereits von Anfang an feststeht, daß man für sich und seinen Partner, geschweige denn für Kinder nicht sorgen kann, dann sollte auch keine Familienzusammenführung in Deutschland stattfinden.

[Efendi II]

...so ist bekannt, dass selbst der Schulbesuch hier ansässiger Sinti äußerst problematisch war, Sintis haben oft den Schulbesuch ihrer Kinder verweigert. Diese Art von Bildung, die in der Schule vermittelt wird gehört wohl nicht zu ihrer "kulturellen Identität".

In einem Haus in unserer Straße leben etliche Sinti/Roma-Familien. Deren Kinder besuchen weder Schule noch Kindergarten.

Wenn es sich um Deutsche handeln würde, stände sicher schon die Polizei auf der Matte.

[Realistin]

Es ist gut, dass die Gesetze sind, wie sie sind.
Ich möchte nicht, dass in Deutschland nur denjenigen ein Eheleben gestattet wird, die über genügend Geld verfügen.
Arbeitslos kann jeder mal werden.
Müsste ich dann mit meiner Familie nach eurer Meinung auswandern, falls ich arbeitslos würde??
Was wenn ich durch einen Unfall berufsunfähig würde?
Soll meine Frau auswandern müssen, falls wir uns scheiden lassen und somit unsere Kinder entweder mitnehmen oder bei mir lassen? Die Kinder also ohne Mutter oder Vater aufwachsen?
Eure Vorschläge sind inhuman und Gott sei Dank nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar.

Africus, es geht hier nicht um Deine Frau und Eure funktionierende Ehe! Es geht um Männer, die Frauen bewußt benutzen um nach Europa zu kommen. Das die Männer die Gefühle der Frauen ausnutzen ist die eine (bittere) Seite, dass diese Frauen finanziell zu Grunde gerichtet werden ist die Andere. Beides sind hochkriminelle Aktivitäten und da sollten entsprechende Gesetze her. Um Geld der Steuerzahler geht es dabei nicht in erster Linie.

"Ich möchte nicht , dass in Deutschland nur denjenigen ein Eheleben gestattet wird, die über genug Geld verfügen."
DAS ist doch schon längst der Fall!!! Ich kann mich an die Formulare der Ausländerbehörde noch gut erinnern und wie ich mich finanziell "ausziehen" mußte. Ein Sozialleistungsempfänger hat doch keine Chance den benötigten Stempel zu bekommen. Und im Interesse der Steuerzahler ist das auch gut so.

[Efendi II]

DAS ist doch schon längst der Fall!!! Ich kann mich an die Formulare der Ausländerbehörde noch gut erinnern und wie ich mich finanziell "ausziehen" mußte. Ein Sozialleistungsempfänger hat doch keine Chance den benötigten Stempel zu bekommen. Und im Interesse der Steuerzahler ist das auch gut so.

Das ist schlichtweg falsch.

Beim Nachzug eines ausländischen Ehegatten zu einem deutschen Staatsbürger ist weder der Nachweis über ausreichenden Wohnraum, noch ein Beleg über selbsterwirtschaftete Lebensunterhaltssicherung erforderlich.

Nachzulesen in den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltsgesetz zum § 28.
Guckst Du hier: http://www.info4alien.de/gesetze/avwv_aufenthg.pdf

[Efendi II]

@Realistin
Es wäre schön, wenn Du in Deinen Beiträgen die angeführten Zitate auch als solche kenntlich machen würdest, sonst ergeht es Dir eines Tages so wie dem Herrn von Guttenberg oder der Frau Schavan.

[morena]

doch Sozialhilfeempfänger haben die Chance, ihren "Prinzen" hieher zu holen im Zuge der Familiennzusammenführung.

Genau das geschieht tausendfach seit Jahren und Frau und hergeholter Mann, kennen sich sehr gut mit den Möglichkeiten aus..
Genau das ist das Drama unseres Systems und Multikulti-Wahn der Grünen und Linken.


Gruß,Morena

[Efendi II]

Genau das geschieht tausendfach seit Jahren und Frau und hergeholter Mann, kennen sich sehr gut mit den Möglichkeiten aus..

Bei www.info4alien.de ist das häufig ein Thema.

Oft geht der Weg nach Ankunft am Flughafen direkt zum Sozialamt, allerdings muß man vorher erst zum Einwohnermeldeamt.

[Realistin]

Stimmt, ich habe nicht an den Nachzug gedacht - den gibt es ja auch noch