Re: Artikel, die sprachlos machen 3

[Chris]

„Serverprobleme“ und verschwundene Mails: Wie die Staatsanwaltschaft versuchte, Habecks Rolle bei der Schwachkopf-Razzia zu verschleiern

Unter anderem mit Verweis auf vermeintliche „Serverprobleme“ versucht die Staatsanwaltschaft Bamberg tagelang unter Verschluss zu halten, dass die „Schwachkopf“-Razzia durch eine Habeck-Anzeige ausgelöst wurde. Presseanfragen werden ignoriert, Fristen lässt man verstreichen und verstrickt sich in absurde Ausflüchte.

Unter anderem mit Verweisen auf „Serverprobleme“ verweigerte die Staatsanwaltschaft Bamberg tagelang, eine Auskunft zu den Hintergründen der Habeck-Razzia. Tagelang beantwortete man Presseanfragen verschiedener Medien nicht und ließ gesetzte Fristen verstreichen. Konkret geht es um die von der Staatsanwaltschaft angeordnete Hausdurchsuchung beim 64-jährigen Stefan Niehoff in den frühen Morgenstunden des 12. Novembers im fränkischen Burgpreppach.

Da öffentliche Stellen – wie Staatsanwaltschaften – gegenüber der Presse auskunftspflichtig sind, ist dieser Vorgang besonders irritierend. Niehoff hatte auf X (ehemals Twitter) ein Meme eines anderen Nutzers geteilt, das in überspitzter Form Kritik an Wirtschaftsminister Habeck übte. Das Meme zeigte eine Porträtaufnahme Habecks mit dem an den Werbeslogan der Firma Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“.

https://apollo-news.net/serverprobleme- ... schleiern/

[Chris]

Unfassbare Wende im Fall der getöteten Melek
Das Drama um die erst zehn Tage alte Melek ist eine weitaus größere Tragödie als bereits vermutet. Aktuellen Informationen zufolge war das Mädchen nicht Opfer einer Kindbettdepression – sondern eines Ehrenmordes. Über die Mutter wurde nun auch am Montag U-Haft verhängt. Als Begründung wurde Tatbegehungsgefahr angeführt.

Polizisten, Ärzte, Pfleger und all jene, die sich am Donnerstag stundenlang an der Suchaktion beteiligt haben, stehen unter Schock, können den Tod des Babys nicht verkraften.
Säugling kam viel zu früh zur Welt
Rekonstruieren wir noch einmal die ersten und letzten zehn Tage im Leben der kleinen Melek: Sie kam viel zu früh zur Welt, musste vom Klinikpersonal mit allen Kräften und liebevoll aufgepäppelt werden.
Der Überlebenswille des Mädchens war so groß, dass sie den schwierigen Start ins Leben meistern konnte. Doch der harte Kampf führte zu keinem Happy End. Wie berichtet, verschwand Melek Donnerstagfrüh aus ihrem Gitterbett in der Frühgeburtenstation der Klinik Favoriten.

Rasch wurde die Theorie eines unbekannten Entführers verworfen – die Ermittlungen konzentrierten sich rasch auf die eigene Mutter. Eine gebürtige, 30-jährige Türkin. Rasch machten Erzählungen einer Kindbett-Depression die Runde.
Schon kurz darauf aber der schreckliche Verdacht: Das Baby wurde im Müll abgelegt. Nach einer groß angelegten Suche gab es schreckliche Gewissheit: Die 30-Jährige hielt den Polizeiverhören nicht mehr stand und führte die Kriminalisten zu einer gelben Plastikmüll-Tonne außerhalb des Krankenhausgeländes. Die erste Vermutung der Ermittler bei Beschau des Leichnams: Melek ist über Nacht in dem dunklen, eisigen Abfalleimer erfroren.

Das Obduktionsergebnis offenbarte Sonntagfrüh noch eine schrecklichere Wahrheit. Das Mädchen wurde brutalst erschlagen, es wies ein Schädel-Hirn-Trauma durch mehrfache stumpfe Gewalteinwirkung auf.
Und immer mehr kristallisiert sich nun heraus, dass das Baby nicht wegen einer Depression der Mutter sterben musste, sondern wegen „gekränkter Ehre“ der Männer innerhalb des türkischen Familien-Clans. Mutter und Vater von Melek waren nicht verheiratet, das Kind in der Community offenbar unerwünscht.

https://www.krone.at/3603998

[AnnaAn]

Unfassbare Wende im Fall der getöteten Melek

Ich bereue es, diesen Beitrag gelesen zu haben. Ich kann mich kaum beruhigen. Sorry, dafür muss ich jetzt hier schreiben, weil es mich so mitnimmt, ich weiss gar nicht wohin mit meinen Gefühlen und Gedanken, ich bin zu erschüttert. Armes Mädchen.

[Fierrabras]

https://www.welt.de/vermischtes/article ... l#Comments

mehrere Tage nach dem Sprung eines Manns aus dem zehnten Stock eines Wohnhauses in Rostock mit einem Baby auf dem Arm ist das Kind gestorben. Das Mädchen erlag am Sonntagabend im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen, wie die Polizei Rostock mitteilte. Die „Ostsee-Zeitung“ berichtete zuvor mit Verweis auf die Staatsanwaltschaft Rostock.

Am vergangenen Dienstag war ein 34-Jähriger in Rostock im Stadtteil Schmarl mit einem neun Monate alten Baby auf dem Arm aus dem zehnten Stock eines Wohnhauses gesprungen. Der Mann kam dabei ums Leben, das Mädchen wurde zunächst schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.

Mutter mit Stichen verletzt
In der Wohnung fand die Polizei die Mutter des Kindes mit lebensbedrohlichen Stichverletzungen. Die 23-Jährige ist inzwischen außer Lebensgefahr. Die Mutter und ihr Kind waren laut Polizei in der Wohnung gemeldet, der Mann nicht. Sie ist Deutsche, er Algerier.

Ob der 34-Jährige Vater des Kindes war und in welchem Verhältnis er zu der Mutter stand, konnte die Polizei zunächst nicht sagen. Den Vorfall im Rostocker Stadtteil Schmarl hatten mehrere Zeugen beobachtet. Einige von ihnen mussten psychologisch betreut werden.

[Chris]

Man verliert den Respekt vor der EU

Die EU will das Rauchen im Freien verbieten. Geht’s noch?

Eine außer Kontrolle geratene Einwanderungspolitik und islamistische Gewalt versetzen die Menschen in Angst und destabilisieren die Demokratien Europas. Putins Russland und Xis China führen oder finanzieren Krieg vor unserer Haustür und versuchen die USA und die EU immer weiter voneinander zu entfremden, um die Freiheit zu schwächen. Volkswirtschaften der „alten Welt“ stagnieren oder kollabieren.

Und in Brüssel kümmert man sich um das Rauchverbot im Freien.

Man müsste laut lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Die Nachricht ist hochsymbolisch.

Sie zeigt die von der Welt mitleidig beäugte Schwäche der EU. Anstatt sich um die wirklichen Probleme zu kümmern, liefert die Führung Politik auf Nebenschauplätzen und Gängelung der Menschen.

Man verliert den Respekt.

https://www.bild.de/politik/meinung-kom ... 7f1b5e0b71

[Chris]

Lagebild für NRWNeue Zahlen aus dem Clan-Reich: Eine Sippe steckt hinter jeder zehnten Straftat
Die Clankriminalität wuchert. Dies ist eine der Aussagen des neuen Lagebildes für NRW. Weitere Erkenntnisse: Die Zahl syrischer Tatverdächtiger hat sich drastisch erhöht und eine Sippe ist für jede zehnte Straftat verantwortlich.

Die Polizistin hatte keine Chance. An jenem 7. April 2023 eskalierte eine Fahrzeugkontrolle in Senden in Westfalen. Eigentlich ging es um eine Petitesse. Der Beifahrer hatte sich nicht angeschnallt. Die Frage zu seinem Ausweis beantwortete der Mann nebst seinem Bruder mit Schlägen. Wie wild prügelten die Abkömmlinge eines kurdisch-libanesischen Clans auf die Polizistin ein. Als ein Kollege der Beamtin zur Hilfe eilte, brachen die Gangster ihm die Hand. Nach der Attacke kam der jüngere der beiden Schläger glimpflich davon. Trotz etlicher Vorstrafen wegen schwerer Gewaltdelikte wurde der jüngere Schläger gerade einmal zu einem Jahr und einem Monat verurteilt.

Clans in NRW: Innenminister Herbert Reul präsentiert neue Zahlen
NRW im Jahr 2024. Die Clankriminalität wuchert. Dies ist eine der Aussagen des neuen Lagebildes aus dem Düsseldorfer Landeskriminalamt, das Innenminister Herbert Reul am Donnerstag vorlegte.
Seit seinem Amtsantritt hat der CDU-Politiker den Kampf gegen kriminelle türkische-arabische Familienzweige zur Chefsache gemacht. Die Taktik der 1000 Nadelstiche, von der Opposition teils belächelt, förderte demnach einen Rekordwert zu Tage. Das Lagebild listet für 2023 exakt 7000 Verfahren auf, knapp 500 Fälle mehr als im Jahr zuvor. Auch erhöhte sich die Zahl der Tatverdächtigen im Vergleich zu 2022 um knapp 200 auf 4213 Beschuldigte. Immer wieder hat die Landtagsopposition die Steigerungen als Beweis angeführt, dass die Landesregierung bei allem Clan-Getöse die Lage nicht im Griff habe. Schließlich gehen die Fallzahlen rasant nach oben.

NRW-Innenminister Herbert Reul hingegen sprach am Donnerstagmittag von einem Erfolg: „In Nordrhein-Westfalen bleibt es weiter ungemütlich für Clankriminelle. Unsere Polizei steht den auf den Füßen - ärgert, wo die Geschäfte machen wollen, und stört, wo das eigene Regelwerk Recht und Gesetz ersetzen soll.“



https://www.focus.de/panorama/welt/lage ... 20197.html

[Chris]

Die Jugendorganisation der CDU steht unter Schock!
Der Schatzmeister der Jungen Union Lüneburg, Simon Schmidt (24) wurde überfallen.

Laut Polizei-Sprecher wurde der Jagdausbilder am Montagabend auf dem Schulhof einer Gesamtschule in Lüneburg-Kaltenmoor zusammengeschlagen. „Eine Gruppe Jugendlicher soll auf den 24-Jährigen losgegangen sein. Im Zuge der körperlichen Auseinandersetzung wurde der Mann im Gesicht verletzt. Er wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus verbracht“, so heißt es in einer Meldung der niedersächsischen Polizei.
Dort wurde er wegen einer Gesichtsverletzung behandelt. Eine Operation des Jochbeins steht ihm noch vor Weihnachten bevor.
Schmidt erzählt: „Das war ein schwulenfeindlicher Anschlag. Ich hatte mich auf einer Dating-App mit einem Mann verabredet. Der Treffpunkt war ein Hinterhalt.“ Als er an dem Treffpunkt angekommen war, so Schmidt, „kam eine Horde von sieben oder acht Migranten aus Syrien oder Afghanistan hinter Büschen hervor und traktierte mich mit Fäusten und Tritten“. Dabei sei Schmidt wegen seiner Homosexualität beleidigt worden. „Als ich am Boden lag, zog einer der Angreifer ein schwarzes Taschenmesser hervor. Ein anderer rief: Wir stechen dich ab! Ein Spaziergänger kam zu Hilfe. Die Bande rannte davon.“
Die Nachwuchspolitiker beklagen eine „mangelnde Integrationsbereitschaft von gewissen Menschen mit Migrationshintergrund, die vor brutaler Gewalt gegen deutsche Mitbürger nicht zurückschrecken“. Man werde sich für eine Stärkung der Polizei einsetzen.
Unterdessen kam es nur 24 Stunden später zu einem weiteren Angriff in Lüneburg. Opfer dieses Mal: ein 37-jähriger Mann. Die Polizei sagte gegenüber BILD, dass es sich bei der zweiten Attacke, die sich am Dienstagabend ereignete, um „einen ähnlich gelagerten Fall“ handelt.

https://www.bild.de/politik/opfer-spric ... 2b3982066d

[Chris]

Hamburg schiebt Banden-Chef nicht ab: Intensivtäter (19) vom Pracht-Boulevard darf bleiben!

Wie ernst meint es der Staat damit, kriminelle Ausländer konsequenter abzuschieben? Ein Fall aus Hamburg zeigt, dass längst nicht alle Mittel ausgeschöpft werden.
Amir N. (19) ist afghanischer Intensivtäter, Kopf einer kriminellen und brutalen Bande. Ihre Mitglieder, Afghanen, Syrer, Iraner, terrorisieren ganze Stadtteile, begehen schwere Raubüberfälle, handeln mit Drogen, haben Waffen! Ihre Taten begehen die Brutalo-Ausländer um Amir N. häufig am Hamburger Pracht-Boulevard Jungfernstieg.
Dennoch: Die Behörden der Stadt verlängerten dem Mann, der 2015 als Zehnjähriger mit seinen Eltern und drei Geschwistern nach Deutschland kam, jetzt wieder einmal die sogenannte Fiktionsbescheinigung, die ihm ein weiteres halbes Jahr bei uns garantiert. Das geht aus einer Anfrage der AfD an den rot-grünen Senat in Hamburg hervor.
Keine Abschiebung! Senat will Strafverfahren abwarten
Offiziell, weil noch der Ausgang eines Strafverfahrens abgewartet werden soll. Wird er in dem Prozess, bei dem es mit hoher Wahrscheinlichkeit um schweren Raub mit einer Schusswaffe geht, verurteilt, könnte es für ihn endlich eng werden.
N. wird schon seit 2022 im sogenannten „Obachtverfahren“ geführt, in dem die Polizei die strafrechtlich auffälligsten Gewalttäter unter 21 Jahren zusammenfasst. Im April rückte das SEK bei seiner Folgeunterkunft an. Bei mehreren Banden-Mitgliedern stellten die Fahnder Drogen, Waffen und Bargeld sicher. Ein Richter schickte den Afghanen in den Knast. Doch er ist längst wieder draußen – und weiter geduldet.
Amirs Bande, die sogenannten „315er“, besteht aus mindestens einem weiteren Afghanen (19), der ausreisepflichtig, aber noch da ist. Und einem Syrer (20), der von der Polizei wegen der Menge seiner Straftaten als Intensivtäter geführt wird, aber eine Aufenthaltserlaubnis hat.

https://www.bild.de/politik/inland/hamb ... gen.net%2F

[Cimmone]

Unglaublich! Oder nicht?

Es wird nichts, nichts, nichts getan. Erst wenn eine politisch bevorzugt schützenswerte Person abgestochen wird, werden sie vielleicht tätig.

[Fierrabras]

https://www.tagesspiegel.de/berlin/auf- ... 99610.html
ür Besinnlichkeit ist die „Lichtenberger Winterzeit“ mit ihren Kirmes-Fahrgeschäften ohnehin nicht bekannt. Am späten Freitagabend wurde es auf dem Weihnachtsmarkt an der Landsberger Allee sogar richtig unangenehm: Wie die Polizei berichtete, wurde gegen 22.15 Uhr an einem Stand das Lied „L’Amours toujours“ abgespielt – doch eine 26-Jährige sang dazu nicht den Originaltext, sondern eine umgedichtete Fassung, die in diesem Jahr als „Sylter Lied“ bekannt wurde. Wegen des rassistischen Inhalts wird nun gegen sie wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.
Die Frau geriet eher zufällig in den Blick der Polizei. Einsatzkräfte, die auf dem Weihnachtsmarkt patrouillierten, hatten bemerkt, dass an dem Stand das Lied von Gigi D’Agostino aus den Lautsprechern schallte.
Nun hörten sie genau hin – und wurden auf die 26-Jährige aufmerksam, die aus einer Gruppe heraus den Refrain „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ anstimmte. Daraufhin nahmen sie die Personalien der Frau auf und leiteten ein Ermittlungsverfahren ein. Jetzt wird sich die Sängerin mit dem Polizeilichen Staatsschutz beim Landeskriminalamt auseinandersetzen müssen.

wie beruhigend, wie sehr sich die Polizei um die Sicherheit der Bürger auf den Weihnachtsmärkten kümmert... (wie immer, wer Ironie findet...)

[Chris]

Heftigere Kleider-Vorschriften für Frauen in Iran

Es ist kein Vergnügen, als Frau in einem islamistischen Land geboren worden zu sein. Dort leben Männer mit unglaublicher Angst vor dem weiblichen Geschlecht und tun alles, um es zu unterdrücken. So erlässt das Mullah-Regime im Iran jetzt ein verschärftes „Keuschheit und Hijab“-Gesetz – ganz entgegen dem Wahlversprechen des neuen iranischen Präsidenten Massud Peseschkian.

Trägt eine Frau den Hijab nicht, drohen erst Geldstrafen. Bei weiteren Verstößen landen die Frauen vor Gericht, wie „
Iran News Update“ berichtet.
• Wird eine Frau zum ersten Mal erwischt, muss sie bis zu 18 Millionen Toman Strafe zahlen. Das sind umgerechnet 155 Euro. (Nebenbei zeigt diese Umrechnung auch, dass es der iranischen Wirtschaft so gar nicht gut geht.)
• Wenn eine Frau mit Kritik oder Protest reagiert, wird sie ebenso zur Kasse gebeten und muss zwischen 8 und 18 Millionen Toman blechen (75 Euro – 155 Euro).
• Selbst Mädchen entkommen dem repressiven System nicht, denn die Kopftuchpflicht gilt ab 9 Jahren. Halten sie sich nicht dran, müssen auch sie (bzw. ihre Eltern) zahlen. Den Mädchen selbst drohen „Erziehungsmaßnahmen“.



https://www.bild.de/politik/ausland-und ... 17dd4e77e4

[Cimmone]

Wie lange können diese Frauen hassenden Religionsfaschisten noch wüten?

Hatte unser Bundespräsident nicht eben jenem Mullah Regime zu irgendwas gratuliert? Ist schon ein Weilchen her.
Vielleicht fliegt Annalena da mal hin und erklärt den Mullahs feministische Politik.

[Anaba]

Unfassbare Wende im Fall der getöteten Melek

Ich bereue es, diesen Beitrag gelesen zu haben. Ich kann mich kaum beruhigen. Sorry, dafür muss ich jetzt hier schreiben, weil es mich so mitnimmt, ich weiss gar nicht wohin mit meinen Gefühlen und Gedanken, ich bin zu erschüttert. Armes Mädchen.

So geht es mir auch.
Die Vorstellung von dem, was dort passiert ist, ist kaum zu ertragen.
Was ich den Typen wünsche, die für den Tod des kleinen Mädchens verantwortlich sind, kann ich nicht schreiben.
Ist nun die „gekränkte Ehre“ des Familienclans wieder hergestellt?

[Fierrabras]

Sehr geehrter Herr Pastor

Mit Befremden habe ich heute in der „WelT“ ttps://www.welt.de/vermischtes/article25476074 ... tmlgelesen, dass Ihre Gemeinde eine Abschiebung nach Finnland (!!!) nicht etwa nach Somalia verhindert hat. Bzw diesem Menschen Kirchenasyl gewährt.

Bitte, bitte klären Sie mich auf: welche Menschenrechtsverletzungen drohen diesem jungen Mann in Finnland? Was für ein diktatorisches Regime herrscht denn dort bloss?

Wenn es um eine Abschiebung nach Somalia gehen würde, dann hätte ich ja ein gewisses Verständnis für das Kirchenasyl.
Aber hier vermute ich doch mal stark, dass die einzigen „schweren Menschenrechtsverletzungen“ in Finnland in weniger großzügigen Sozialleistungen liegen.
Und DAFÜR Kirchenasyl? Ehrlich jetzt?!

Wie schade, dass ich –übrigens genau aus diesem Verhalten der Kirche- vor 2 Jahren schon ausgetreten bin, so kann ich Ihnen leider nicht drohen, dass ich jetzt deswegen austreten werde. Aber ich bin heilfroh, dass meine Steuergelder der Kirche nicht mehr für einen derartigen Unsinn zur Verfügung stehen.

Und ich hoffe sehr, dass sich viele weitere Noch-Mitglieder auch zu einem Austritt entschliessen werden.

[Chris]

Neuköllns Integrationsbeauftragte: „In muslimischen Nachbarschaften hat die Gewalt zugenommen“

Schwule und Juden sind in manchen Gegenden der Hauptstadt nicht mehr sicher. Das sagte Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik (58). Jetzt stimmt ihr Neuköllns Integrationsbeauftragte Güner Balci (49) zu.

Balci findet auch deutliche Worte über Altkanzlerin Angela Merkel (70, CDU) und deren Flüchtlingspolitik.
„Heute sagen mir Leute offen, dass sie ihre Kinder nicht mehr an Schulen in Neukölln anmelden wollen“, so Balci in einem Interview mit
Welt. „Die Zahlen sind auch deutlich. In Berlin hat die homophobe, antisemitische und frauenverachtende Gewalt zugenommen in muslimischen Nachbarschaften. Und mit Sicherheit kann man das auch von anderen Orten sagen.“

Balci kritisiert deutlich Angela Merkel (70), die 2015 einen Massenansturm von Flüchtlingen auslöste. „Unsere ehemalige Kanzlerin – eine Frau, die aus dem Osten so viele Erfahrungswerte einer Diktatur im Gepäck hatte – hat nie erkannt, dass Migranten nicht Streichel-Ausländer sind, sondern auf Augenhöhe mit ihr, und man genauso damit umgehen muss.“
Die Integrationsbeauftragte über Merkel: „Sie stand auf einer Bühne mit einem Islamofaschisten, der ganz offen im Netz hetzt. Wenn man so etwas sieht: Was läuft da schief bei unseren Politikern? Wie kann es sein, dass sie solche Dinge nicht erkennen? Da wird Folklore gemacht mit Rassisten und Antisemiten, weil die dunkle Haare haben.“
Parteien verstünden Sorgen und Probleme der Bürger nicht
Die Parteien würden noch immer nicht richtig verstehen, was die Bürger für Sorgen und Probleme haben. [...]

Balci ist gebürtige Berlinerin. Ihre Eltern stammen aus der Türkei, kamen in den 60er-Jahren als Gastarbeiter nach Deutschland. Sie wurde alevitisch erzogen, musste kein Kopftuch tragen. Seit 2020 ist sie Integrationsbeauftragte des Neuköllner Bezirksamtes. Mit ihrer offenen Art eckt sie bei muslimischen Verbänden, Grünen und Linken immer wieder an.

Auch viele Migranten lehnen Kuschel-Kurs gegenüber Islamisten ab

Doch Balcis Kritik ist durchaus differenziert: Seit 2015 seien auch viele Menschen nach Deutschland gekommen, „die ganz klar das muslimisch reaktionäre Weltbild ablehnen und in den Unterkünften sitzen und sich fragen: Was passiert hier eigentlich gerade?“
Syrer, Afghanen, Leute aus dem Irak, Kurden aus der Türkei seien teilweise schockiert. Und beschweren sich immer wieder über Islamisten: „Ihr lasst denen hier einen zu großen Spielraum. Wir sind aus Ländern geflohen, weil wir genau das nicht wollten.“

https://www.bild.de/regional/berlin/ber ... 0560c4399b

[Chris]

Antrag schon 2016 abgelehnt: Der Fall Younes L. zeigt, was im Asylrecht schiefläuft

Dresden – Es ist sehr einfach, die Behörden in Deutschland vorzuführen. Younes L. (35) weigerte sich seit 9 Jahren seine Identität nachzuweisen – und konnte ohne Pass nicht abgeschoben werden. Unterkunft und Sozialleistungen wurde weiter bezahlt.

Deshalb stand Younes L. am Donnerstag wegen illegaler Einreise und Erschleichung von Aufenthalts-Duldung vor dem Dresdner Amtsgericht. Im Oktober 2015 reiste er nach Deutschland ein, gab seinen Namen an, behauptete Marokkaner zu sein und stellte einen Asylantrag. Der wurde 2016 abgelehnt, die Abschiebung angeordnet. Doch wegen fehlender Papiere wurde sie nie durchgeführt.

https://www.bild.de/regional/dresden/oh ... gen.net%2F

Alle können hier ohne Papiere mühelos "einreisen" - aber ausreisen/abschieben ist nicht möglich!

Kein Geld und hermetisch abgeschlossene Abschiebezentren würden es ändern, da würden den Leuten sicherlich einfallen wo ihre Papiere sind.

[Chris]

157 Mio. Euro für Flüchtlingsheim: So füttert der Senat Miethaie mit Steuergeldern

In einem Bürohaus in Berlin-Westend sollen 1500 Flüchtlinge einziehen. Der Fall zeigt, wie Immobilienfirmen mit hohen Mieten den Senat über den Tisch ziehen – auf Kosten der Berliner.

Das Geschäft boomt. Bei Immobilienfirmen, die ihren Hauptsitz in Steueroasen haben und sich eine goldene Nase verdienen, in dem sie Millionen für Flüchtlingsunterkünfte kassieren, die sie vermieten – auch in Berlin. Ausgerechnet der Senat, der eigentlich solche Miethaie bekämpfen will, wirft ihnen jetzt Millionen Euro an Steuergeldern in den Rachen. Erst für ein einstiges Hotel in Lichtenberg, nun soll ein leerstehendes Bürogebäude in Berlin-Charlottenburg folgen. Trotz Sparzwängen will der Senat 157 Millionen Euro Miete für das Objekt zahlen, in dem ab 2026 über 1500 Flüchtlinge einziehen sollen.
Eigentlich dürfte diese Summe keiner wissen, die in dem geheimen Antrag des Senats zur Anmietung des Objektes Soorstraße 80-82 steht und über den der Hauptausschuss in den kommen Tagen abstimmen soll. Doch das Geheimpapier hat in der Stadt schon längst seine Runden gemacht. Es liegt auch dem KURIER vor. Voraussichtlich am 11. Dezember soll die Entscheidung fallen, ob das Bürohaus zum Flüchtlingsheim wird.

Die Geheimniskrämerei wird in dem Papier, das von der Senatsverwaltung für Soziales und dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) stammt, folgendermaßen begründet: Man bitte um „vertrauliche Beratung“, damit „die Mietkonditionen nicht bekannt und so die Verhandlungsspielräume bei zukünftigen Anmietungen am Markt nicht eingeschränkt werden“.
Im Fall des Bürohauses Soorstraße würde ein Geflecht von Eigentümergesellschaften die Millionen kassieren, die ebenfalls in ausländischen Steueroasen sitzen sollen.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/1 ... li.2278433

[Chris]

Keine Reue vor Gericht
14-Jährige vergewaltigt: „Wollte sie kennenlernen“
Sie war in der Nacht auf einem Bahnhof in Niederösterreich gerade auf dem Weg nachhause, telefonierte dabei mit ihrer Mutter – als ein junger Mann die 14-Jährige zuerst ansprach und sie dann vergewaltigte. Vor Gericht schockt er mit seiner Aussage, die er mit einem Grinsen im Gesicht tätigt: „Ich konnte mich nicht zurückhalten.“ Dafür muss der Angeklagte nun sechs Jahre ins Gefängnis.

„Das ist der Albtraum jeder Frau. Und hier geht es um ein junges Mädchen. Sie hatte Todesangst. Ihr ist das schlimmste überhaupt passiert“, fährt die beisitzende Richterin im Landesgericht Korneuburg (NÖ) den Angeklagten an. Der grinsend schildert, wie er in der Nacht auf den 7. August eine 14-Jährige am Bahnhof in Langenzersdorf sah. „Ich war betrunken und konnte mich nicht zurückhalten. Ich wollte sie kennenlernen.“

Das Mädchen lehnte ein Gespräch ab – dann habe er „das Gefühl bekommen, dass ich sie vergewaltigen muss“, so die entsetzliche Aussage des Asylwerbers aus Somalia. Er zerrte sie am Parkplatz des Bahnhofs zwischen zwei Autos, verging sich an ihr – und forderte dann Geld und ihr Handy.

„Jeder Mensch kann Fehler machen“, versucht der Mann sich an einem reumütigen Geständnis. Das ihm die Beisitzerin nicht abnimmt: „Sie sprechen hier von einem Fehler, aber das sind zwei Kapitalverbrechen! Und ihr Geständnis ist nicht umfassend. Das sagen sie aufgrund der erdrückenden Beweislage.“ Seine DNA war nicht nur eindeutig am Opfer feststellbar, sondern auch am Tatort – außerdem überführten ihn Überwachungsvideos.

Sieben Alias-Identitäten und falsches Alter
Der Angeklagte ließ die 14-Jährige nach der abscheulichen Tat einfach liegen, machte sich auf den Weg in sein Asylheim in Korneuburg – wo er als 17-Jähriger gemeldet war. Eine internationale Abfrage ergab aber: Der somalische Flüchtling tauchte bereits in diversen europäischen Ländern mit sieben Alias-Identitäten auf. Jedes Mal mit einem anderen Geburtsjahr.
Ein Altersgutachten ergab im Ermittlungsverfahren: Der Angeklagte war bei der Vergewaltigung der jungen Niederösterreicherin bereits mindestens 21 Jahre alt – es drohen ihm also zwei bis maximal zehn Jahre Haft.

https://www.krone.at/3620018

[Wathani]

Also okay...ich fand diese Geschichte sprachlos machend


https://www.google.com/amp/s/amp.focus ... 886.html

Und das vergangene Wochenende ebenso

https://www.fr.de/politik/news-syrien-k ... 58459.html

Wir haben einen Freund der dort war und jetzt glücklicherweise frei ist, aber er hat auch von dieser "mysteriösen dritten Etage" gesprochen, die hoffentlich noch gefunden wird...das mit den Salzkammern ist eigentlich schon gruselig genug

[Chris]

Libysche Insider packen aus: Über diese geheime Fluchtroute wollen Assad-Schergen jetzt nach Deutschland kommen
Das Assad-Regime in Syrien ist gestürzt. Regimeanhänger versuchen über eine heimliche Fluchtroute über Libyen nach Deutschland zu gelangen. Radikale Islamisten könnten folgen.

Migrationsroute bis nach Deutschland

An der Seite Haftars kämpfen schon seit Jahren syrische Söldner, die Assad zur Unterstützung seines Verbündeten geschickt hatte. Diese Dreier-Allianz hat 2023, nachdem sich die syrische Opposition scheinbar geschlagen nach Idlib zurückgezogen hatte, eine Migrationsroute von Damaskus über Libyen bis nach Nordrhein-Westfalen eingerichtet.
Mehrere hundert regimetreue Kämpfer und ihre Familien wurden seitdem über Bengasi, Westlibyen und Sizilien nach Deutschland geschleust, berichten libysche Journalisten, die namentlich nicht genannt werden wollen. Mit dem Ende der Assad-Herrschaft könnte ihre Zahl dramatisch steigen, warnt der Syrien-Experten Lawand Kiki vom Syrian Reporting Center.

Tausende Täter werden wegen Kriegsverbrechen gesucht, die sie während des 13-jährigen Bürgerkriegs begangen haben. Nicht nur Menschenrechtsorganisationen, auch die staatlichen Behörden selber haben Folter, willkürliche Verurteilungen und Morde in Syrien sorgfältig dokumentiert. „Trotz der nun weiterverbreiteten Versöhnungsrhetorik werden viele Täter nach Deutschland kommen, um sich der Rache und Strafverfolgung in ihrer Heimat zu entziehen “, so Kiki weiter.

https://www.focus.de/politik/ausland/na ... 50350.html