Dringende Bitte um Rat!!!

[essana]

Hallo zusammen!
Ich habe schon im Gästebuch begonnen, meine Geschichte zu erzählen. Hoffentlich bin ich hier jetzt richtig!!!
Im Urlaub lernte ich einen Ägypter kennen, den ich nach zwei Jahren Fernbeziehung heiratete. Durch die Ehe mit mir erhielt er ein Visum für Deutschland. Während meiner Schwangerschaft erfuhr ich von einer weiteren Frau, mit der er eine Ehe eingehen wollte. Diese Frau hatte ihm zum Aufbau einer gemeinsamen Existenz ihr ganzes Erspartes anvertraut. Ich verließ ihn und begann zu recherchieren. Folgendes weiß ich bis jetzt: Er hatte schon vor mir eine Deutsche geheiratet, um die Aufenthaltserlaubnis für Deutschland zu erhalten. Nach der Scheidung musste er das Land aber wieder verlassen. Zeitgleich mit der deutschen Dame war er auch in Ägypten mit seiner Cousine verheiratet, mit der er auch ein Kind hat. Interessant ist auch die Tatsache, dass er vor jeder Ehe einen neuen Pass beantragt hat. Die Namen und Geburtsdaten auf den mir vorliegenden Unterlagen varirieren je nach Ehe, sodass für mich der Verdacht nahe liegt, dass etwas mit den Papieren nicht stimmen kann, die er für das Ehefähigkeitszeugnis vorgelegt hat. Wer hat Erfahrungen damit gemacht? Wie kann ich diesbezüglich weiter verfahren?
Die Scheidung habe ich längst eingereicht, aber wie nicht anders zu erwarten, verzögert er sie. Ich denke aber auch über eine Annullierung nach. Wer von euch hat Erfahrungen mit einer Annullierung?
Und besonders am Herzen liegt mir Folgendes: Nach unserer Trennung drohte er wiederholt, das Kind nach Ägypten zu entführen, da ich weder einer Beschneidung zugestimmt habe noch in seinen Augen eine muslimische Erziehung gewährleisten kann (und auch nicht will). Wie kann ich mein Kind schützen? Er tritt vor Gericht als äußerst charmant und einsichtig auf, sodass die Richterin die Drohungen nicht ernst nimmt. Unter vier Augen zeigt er dann wiederum sein wahres Gesicht.
Bitte meldet euch, wenn ihr mir einen Rat geben könnt! Vom Herzen 1000 Dank!

[mausi 2010]

Liebe Essana,

Wo habt ihr denn geheiratet, in Kairo?
So weit ich weiss kannst du die Ehe nicht anulieren. Du musst dich hier in Deutschland
scheiden lassen. Nach 3 Jahren getrennt lebend kannst du wohl auch ohne seine Zustimmung geschieden werden.
Aber da du ja die Scheidung wohl schon eingereicht hast, so kann dir sicher dein Anwalt fachkundige Auskunft geben.
Ich hoffe die Anderen können dir hier weiterhelfen.
Allen noch einen schönen Abend
L.G.Mausi

[Efendi II]

Ich denke aber auch über eine Annullierung nach. Wer von euch hat Erfahrungen mit einer Annullierung?

Höchstwahrscheinlich niemand, weil es eine Ehe-Annullierung schlicht und ergreifend im deutschen
Recht überhaupt nicht gibt.
Das wird wohl oder übel auf eine ganz normale Ehescheidung hinauslaufen und das es in diesen Ländern
Polygamie gibt und dort rechtlich erlaubt ist, dürfte Dir mit Sicherheit nicht unbekannt gewesen sein.

[essana]

Meine Lieben!
Danke für die schon so zahlreich eingetroffenen Antworten!
Nur ein kleiner juristischer Hinweis: Selbstverständlich ist eine Annullierung möglich und im BGB ausdrücklich geregelt, z.B. bei arglistiger Täuschung!
Vielleicht gibt es ja einen unter euch, der das schon hinter sich hat! Bitte melden!
1000 Dank!

[Darinka]

Liebe essana,

ich würde Dir dringend empfehlen zu einem Anwalt zu gehen, falls Du noch keinen hast. Ich glaube der Verein CiB hat auch eine erfahrene Anwältin.

Bzgl. der unterschiedlichen Papiere/Pässe wäre zu prüfen, ob er hier ggf. Identitäten fälscht bzw. falsch vorgibt. Wenn die Person (die er laut Pass sein soll) real gar nicht ist (diese ggf. gar nicht existiert?), frage ich mich automatisch, ob die Ehe überhaupt rechtsgültig / rechtskräftig ist, wenn sie auf Grundlage falscher/manipulierter Papiere geschlossen wurde.

Alles Gute und liebe Grüße
darkness

[Efendi II]

Nur ein kleiner juristischer Hinweis: Selbstverständlich ist eine Annullierung möglich und im BGB ausdrücklich geregelt, z.B. bei arglistiger Täuschung!

Worin vermeinst Du denn eine arlistige Täuschung zu erkennen ?

Das wäre dann eine Eheaufhebung, eine Eheannullierung gibt es nur im (katholischen) Kirchenrecht.

Nach §§ 1313 ff. BGB kann in Deutschland unter gewissen Voraussetzungen eine geschlossene Ehe aufgehoben werden. Die Eheaufhebung erfolgt mit Gestaltungsklage durch Urteil des zuständigen Familiengerichts.
Sie ersetzte zum 1. Juli 1998 die Ehenichtigkeit.

Aufhebungsgründe

Die Aufhebungsgründe für eine Ehe sind im § 1314 BGB abschließend aufgeführt.
Es sind dies zunächst:
- Eingehung einer Ehe trotz bestehenden Eheverbots,
- einer der Verlobten ist nicht ehemündig,
- einer der Verlobten ist geschäftsunfähig (eheunfähig),
- die Verlobten geben die Eheerklärungen nicht bei gleichzeitiger Anwesenheit vor dem Standesbeamten oder
nicht persönlich oder
- unter einer Bedingung oder einer Frist ab,

Weiterhin sind Aufhebungsgründe:
- ein Verlobter befand sich bei der Eheschließung im Zustand der Bewusstlosigkeit oder einer vorübergehenden Störung der Geistestätigkeit (z. B. im Rausch),
- ein Verlobter hat nicht gewusst, dass es sich um eine Eheschließung handelt,
- ein Ehegatte wurde durch arglistige Täuschung oder durch Drohung zur Eingehung der Ehe bestimmt oder
- die Verlobten waren sich bei der Eheschließung einig, dass keine eheliche Lebensgemeinschaft begründet werden soll (= Scheinehe).

Ich vermag nicht zu erkennen, daß im vorliegenden Fall einer dieser Punkte zutreffen könnte, aber wenn Ihr meint, kann sie ja ihr Glück versuchen, obwohl das mit Sicherheit vergebliche Mühe sein wird. Da dürfte eine normale Scheidung höchstwahrscheinlich bedeutend schneller funktionieren.

[Efendi II]

falsche Identitäten sind doch arglistige Täuschungen, oder liege ich damit falsch?????

Mag gegenüber den Behörde so gesehen werden, im Falle der Eheschließung sicher nicht.
Sie hat doch die Person geheiratet, nicht seinen Pass ?

Aber damit werden sich sicher für längere Zeit die Gerichte befassen.
Ich bleibe dabei, eine Scheidung wäre zeitsparender.

[Darinka]

Wenn er nicht exakt Der ist, der im Pass steht würde ich mal vermuten, dass weder eine Eheaufhebung noch eine Scheidung erforderlich ist (sogar gar nicht geht), weil die Ehe möglicherweise juristisch nicht korrekt geschlossen wurde. Man kann nix aufheben oder scheiden, was nicht (rechtskräftig) existiert.

Das ist so ähnlich wie es früher mal Fälle gab, wo Leute wohl auf Schiffen geheiratet haben und sich dann später herausstellte, das Schiff ist z.B. zu kurz und zur Eheschliessung nicht zu gelassen. Die Ehe existierte dann gar nicht und sie lebten in wilder Ehe...
Wenn etwas mit den Papieren nicht stimmt, kann es hier ggf. auch so sein.

Liebe Grüße
darkness

Efendi, ich würde sagen sie hat den geheiratet, der in den Papieren steht. Wenn Typ X eine Frau heiratet und das mit Papieren von Typ Y tut, dann ist Frau juristisch mit Typ Y verheiratet und nicht mit X. Oder sie hat gar keinen geheiratet, weil Der aus den Papieren nur auf den Papier und nicht real existiert.

[Efendi II]

ich würde Dir dringend empfehlen zu einem Anwalt zu gehen, falls Du noch keinen hast. Ich glaube der Verein CiB hat auch eine erfahrene Anwältin.

Bin davon ausgegangen, daß dies bereits geschehen ist.
Das halte ich auch für unabdingbar.

Bzgl. der unterschiedlichen Papiere/Pässe wäre zu prüfen, ob er hier ggf. Identitäten fälscht bzw. falsch vorgibt. Wenn die Person (die er laut Pass sein soll) real gar nicht ist (diese ggf. gar nicht existiert?), frage ich mich automatisch, ob die Ehe überhaupt rechtsgültig / rechtskräftig ist, wenn sie auf Grundlage falscher/manipulierter Papiere geschlossen wurde.

Ich glaube, daß wir einfach akzeptieren müssen, daß in anderen Ländern personenbezogene Daten nicht so akribisch dokumentiert werden, wie wir es hier in Deutschland gewohnt sind. Da werden schon mal die Namen in unterschiedlichen Schreibweisen festgehalten, das wissen auch unsere Behörden.

[Darinka]

Ich glaube, daß wir einfach akzeptieren müssen, daß in anderen Ländern personenbezogene Daten nicht so akribisch dokumentiert werden, wie wir es hier in Deutschland gewohnt sind. Da werden schon mal die Namen in unterschiedlichen Schreibweisen festgehalten, das wissen auch unsere Behörden.

Hallo Efendi, sind die dann alle rechtsgültig (bzw. werden z.B. bei uns in D akzeptiert)?
Auch mit unterschiedlichen Geburtsdaten? Ein anderes Geburtsdatum wäre ja nicht mit verschiedenen Schreibweisen zu erklären...

Essana, sind es beim Namen nur ähnliche Schreibweisen wie z.B. Thorsten und Torsten oder ist Thorsten plötzlich Markus?

Viele Grüße
darkness

[Efendi II]

Stimmt, Efendi, doch wenn dieser Mann gleichzeitig mit zwei Frauen, die den Mann und nicht den Pass geheiratet haben, verehelicht ist, dann ist das in meinen Augen Bigamie, die bei uns nicht erlaubt ist. Oder habe ich da einen Denkfehler?

Es sollte sich doch wohl inzwischen herumgesprochen haben, daß es in diesen Ländern nicht unüblich ist, zwei oder auch mehrere Frauen gleichzeitig zu ehelichen. Den Straftatbestand Bigamie gibt es in diesen Ländern nicht und wenn diese Ehen unter Einhaltung des Ortsrechts zustande gekommen sind, dann werden sie auch hierzulande akzeptiert, Prof. Mathias Rohe und anderen Schariabefürwortern quer durch alle Parteien sei Dank.

[Efendi II]

Hier ist ein Jurist gefragt. Jeder Fall ist als Einzelfall zu betrachten und ein Urteil noch dazu von der Tagesform des Richters abhängig.

Eigentlich bin ich davon ausgegangen, daß die Betroffene schon längst juristischen Beistand eines kundigen Juristen eingeholt hat. Es wäre doch zutiefst leichtfertig, wenn sie sich nur auf die laienhaften Ratschläge hier im Forum verlassen würde.

[Efendi II]

Hallo Efendi, sind die dann alle rechtsgültig (bzw. werden z.B. bei uns in D akzeptiert)?
Auch mit unterschiedlichen Geburtsdaten? Ein anderes Geburtsdatum wäre ja nicht mit verschiedenen Schreibweisen zu erklären...

Ohne genaueres zu wissen, inwieweit da unterschiedliche Daten verwendet wurden, wäre es doch sehr gewagt irgendwelche Prognosen abzugeben. Das Gericht wird das schon angemessen zu würdigen wissen.

[essana]

Meine Lieben!
Danke für die zahlreichen Rückmeldungen!
Also, die Namen und Geburtsdaten variieren so stark, dass das Standesamt XXX zunächst gar keinen Zusammenhang zwischen der ersten Ehe mit der Deutschen und der meinigen herstellen konnte.
Dass Polygamie in Ägypten erlaubt ist, ist bekannt, natürlich auch mir, jedoch habe ich mir im ägyptischen Ehevertrag u.a. ein Recht zur sofortigen Scheidung bei Mehrehe einräumen lassen.
Die Scheidung läuft, mein Anwalt rechnet trotz seiner Verzögerungstaktik mit einer Scheidung im November. Darüber hinaus ziehe ich aber eine Eheanfechtung in Betracht.
Lieber Efendi, ich frage mich nämlich, welche juristischen Unterschiede es wohl gibt zwischen Scheidung und Eheaufhebung in Bezug auf sein Bleiberecht usw.?
Fraglich ist tatsächlich, inwieweit meine Ehe gültig ist. Zur Eheschließung war ein Ehefähigkeitszeugnis vonnöten. Zur Erlangung dieses Ehefähigkeitszeugnisses musste er ca. 8 Dokumente vorlegen. Dem deutschen Standesbeamten scheint nicht aufgefallen zu sein, dass selbst bei diesen Dokumenten 3 verschiedene Namen und 3 verschiedene Geburtsdaten aufgeführt waren. Zudem ist seine Diplomurkunde auf einen 4. Namen mit einem 4. Geburtsdatum ausgestellt. es handelt sicht also nicht nur um ein fehlendes stummes H o.ä.! Interessant ist doch die Frage, ob eine Ehe gültig sein kann, wenn das dazu erforderliche Ehefähigkeitszeugniss auf gefälschten Dokumenten basiert, oder?
Liebe Grüße und 1000 Dank für euer reges Interesse! Bitte weiter so!

[essana]

Ach ja, ergänzend möchte ich noch bemerken, dass sein Pass mit seiner eigenen Handschrift geschrieben ist und der Vermerk einer ausstellenden Behörde bzw. eine Unterschrift derselben gänzlich fehlen!

[essana]

So ist es, und die deutschen Behörden haben ganz brav ein Visum eingeklebt!

[Efendi II]

Lieber Efendi, ich frage mich nämlich, welche juristischen Unterschiede es wohl gibt zwischen Scheidung und Eheaufhebung in Bezug auf sein Bleiberecht usw.?

Du solltest Dich davon verabschieden, daß Problem Deiner Ehe bzw. Deinen Mann mit der aufenthaltsrechtlichen Situation zu vermischen. Wenn Du Dich von Deinem Mann getrennt hast, ist sein Aufenthalt für Dich kein Thema mehr und geht Dich schlichtweg nichts an.

Es ist numehr einzig und allein die Angelegenheit der Ausländerbehörde auf der Grundlage der gesetzlichen Vorgaben, darüber zu befinden, ob oder ob nicht und inwieweit der weitere Aufenthalt Deines Mannes gegeben ist oder nicht.
Du hast damit nichts zu tun.

Das Aufenthaltsrecht ist nicht dazu angelegt, Deinen persönlichen Befindlichkeiten oder Wunschvorstellungen zu entsprechen. Du hast Deinem Mann den Zutritt nach Deutschland zwar ermöglicht, aber nunmehr läuft die Sache ohne Dein Zutun weiter. Du bleibst dabei außen vor.

Fraglich ist tatsächlich, inwieweit meine Ehe gültig ist. Zur Eheschließung war ein Ehefähigkeitszeugnis vonnöten. Zur Erlangung dieses Ehefähigkeitszeugnisses musste er ca. 8 Dokumente vorlegen. Dem deutschen Standesbeamten scheint nicht aufgefallen zu sein, dass selbst bei diesen Dokumenten 3 verschiedene Namen und 3 verschiedene Geburtsdaten aufgeführt waren. Zudem ist seine Diplomurkunde auf einen 4. Namen mit einem 4. Geburtsdatum ausgestellt. es handelt sicht also nicht nur um ein fehlendes stummes H o.ä.! Interessant ist doch die Frage, ob eine Ehe gültig sein kann, wenn das dazu erforderliche Ehefähigkeitszeugniss auf gefälschten Dokumenten basiert, oder?

Schon einigermaßen erstaunlich, daß Dir diese Ungereimtheiten erst jetzt auffallen ? Ein unvoreingenommener Bearbeiter dieser Angelegenheit könnte glattweg auf den Gedanken kommen, daß Dir diese Unregelmäßigkeiten bereits von vornherein auch schon bekannt gewesen sind ?

[essana]

Lieber Efendi,
nein, leider sind mir diese Unregelmäßigkeiten vorher nicht bekannt gewesen. das lässt sich auch ziemlich gut beweisen, da wir ja auch einen deutschen Ehevertrag abgeschlossen haben, in welchem z.B. sein Beruf und seine Kinderlosigkeit festgehalten sind.
Erst durch den Kontakt mit seiner ersten deutschen Frau, die mich darauf hinwies, dass sie Unregelmäßigkeiten bei seiner Namensgebung und seinem Geburtsdatum feststellen musste, habe ich mich monatelange (!) mit den Dokumenten befasst und konnte die Verdachtsmomente der ersten deutschen Ehefrau insofern und weit darüber hinaus bestätigen. Nur wiel sie mir auch ihre Unterlangen zugänglich machte, habe ich den heutigen Wissenstand. Leider zu spät...

[Efendi II]

Warum sollte ich mich entschuldigen ?

Ich halte nichts davon hier irgendwem "Honig ums Maul zu schmieren" und etwas zu schreiben was man gerne hören möchte, was aber keinerlei rechtlichen Bezug hätte und letztendlich auch nicht zu dem gewünschten oder erhofften Ergebnis führen würde.

Die Sache ist so wie sie ist und bleibt auch so, selbst wenn die Wunschvorstellungen in eine andere Richtung gehen.
Den Betroffenen kann man nur raten, sich mit den Gegebenheiten anzufreunden und den Realitäten ins Auge zu schauen.

Sollten meine sachlichen und emotionsfreien Einschätzungen hier unerwünscht sein und stattdessen romantischere und gefälligere Aussagen erwünscht sein, die den Vorstellungen und Wünschen der Betroffenen mehr entgegenkommen, dann sollte man mir das sagen. Schließlich muß ich hier nichts schreiben.

[essana]

Lieber Efendi,
ich bewege mich heute zum ersten Mal hier im Forum, und das sicherlich nicht, weil mir der Sinn nach Romantik steht. Insofern habe ich mich der ungeschönten Realität zu stellen und bin schon fast froh, dass ich hier auf dich getroffen bin! Liebe Grüße!