Auf standesamtliche Heirat verzichten

[Naomi]

Sag mal, liest du die Beiträge eigentlich?

Entweder hast Du Schwierigkeiten beim Lesen oder Du hast schlicht und ergreifend den Gesetzestext nicht verstanden.

Jetzt hat Efendi doch Art. 116 nochmal eingestellt, was genau verstehst du da nicht?

Mit diesen Fragen, kam bei mir schon das Gefühl auf, ich müsste mich erklären. Schön, wenn es nicht so gemeint war.

[Flensee]

Ja Efendi, ist schon klar, dass das schwierig zu lesen und zu verstehen ist, aber hier stehen gefühlte hundert Beiträge zum Ganzen, aber es kommt nicht an, ach ich mag auch nicht mehr.
Naomi, du wirst hart landen, auch finanziell, das war ja eine deiner ersten Fragen und nein, du musst dich hier nicht erklären, ist dein Leben.

[Franconia]

Ich nehme an, es geht euch um diesen Teil. Ich erleichtere ihm den Aufenthalt nicht. Er wohnt nicht bei mir und hat seine eigene Wohnung. Ich finanziere oder unterstütze ihn auch in sonst nicht, wenn es um seinen illegalen Aufenthalt geht. Ich helfe ihm auch nicht bei der Vorbereitung für einen rechtswidrigen Aufenthalt. Sollten wir standesamtl. heiraten wird das alle auf legalem Weg laufen, so wie es sich gehört.

Also lesen kann ich schon. Habe mich auch ein bisschen mit Artikeln rumgeschlagen. Finde aber nicht, dass ich mich anhand dieses Artikels strafbar machen könnte. Ihr könnt mich aber gerne eines bessern belehren.

1. er hat keine Schweizer AE
2. er hat keine Schweizer Arbeitserlaubnis
3. er lebt und arbeitet in CH --> = illegal wegen 1. + 2.
4. du weißt davon und deckst ihn
====> man kann sich auch durch Unterlassung strafbar machen z. B. indem man eine strafbare Handlung nicht zur Anzeige bringt.

Aber hier sitzt die rosa Brille so fest, dass jedes Wort zu viel ist, daher mein letzter Rat: such dir einen Anwalt der auf Ausländerrecht spezialisiert ist und lass dich mal aufklären.

[Gioia]

Sollte er danach eine zweite Persönlichkeit an den Tag legen, bin ich weg. Das ist ganz klar.

Du würdest nie gehen, er hat dich ja jetzt schon unter Kontrolle und hat dir eine Gehirnwäsche verpasst. Du weisst um seine kriminellen Aktivitäten (illegaler Aufenthalt, Schwarzarbeit [hierbei handelt es sich nicht um ein Kavaliersdelikt]) und bleibst bei ihm, du bist schon von ihm abhängig und merkst es (noch) nicht.

Mehr kann ich zu diesem schlechten Film nicht sagen, nur das Eine: Weisch was z Schaffhusä am Törli stoht??? Lappi tuä d Augä uf!!! (Weisst du, was in Schaffhausem am Tor steht? Du Depp, öffne die Augen!)

Gruss
Gioia

[Nilka]

Hilfe! Ich weigere mich, das alles zu glauben. Von anfang an war mir die Geschichte suspekt. Entweder ist die nicht war oder Du brauchst psychologische Hilfe. Schon alleine wegen der scheinheiligen Frage auf Seite 10 oder 11, die Du erneut stellst :

"Oder denkt ihr, dass der worst case schon eingetreten ist und ich alles schleunigst beenden sollte?",

als gäbe die 10 Seiten gar nicht.
Neee, woher denn,wo denkst Du hiiiiiiin, warum sollen wir so was böses denken.

[Nilopa]

Hallo Naomi,

Brautgeld=Stechprämie(!)=Bezahlung fürs "ranlassen"!

Wieso sollte er denn, Deiner Meinung nach, in Zukunft überhaupt dafür zahlen wollen?
Nach Deiner Aussage darf er bisher doch sowieso einmal die Woche kostenlos "ran".

Will er Dir und allen Anderen damit letztendlich nur verdeutlichen, wie billig Du für ihn trotz all Deiner Bedenken "ranlässt"?
...oder war/ist er umgekehrt nicht eh bereits gnädig mit Dir, weil Du ansonsten kostenlos von ihm verar...t wirst?

LG Nilopa

[Efendi II]

Also lesen kann ich schon. Habe mich auch ein bisschen mit Artikeln rumgeschlagen. Finde aber nicht, dass ich mich anhand dieses Artikels strafbar machen könnte. Ihr könnt mich aber gerne eines bessern belehren.

Der Mensch hat dreierlei Wege klug zu handeln:
Erstens durch Nachdenken, das ist das Edelste;
zweitens durch Nachahmen, das ist das Leichteste;
drittens durch Erfahrung, das ist das Bitterste.
(Konfuzius)

[furiosa]

Ich nehme an, es geht euch um diesen Teil. Ich erleichtere ihm den Aufenthalt nicht. Er wohnt nicht bei mir und hat seine eigene Wohnung. Ich finanziere oder unterstütze ihn auch in sonst nicht, wenn es um seinen illegalen Aufenthalt geht. Ich helfe ihm auch nicht bei der Vorbereitung für einen rechtswidrigen Aufenthalt. Sollten wir standesamtl. heiraten wird das alle auf legalem Weg laufen, so wie es sich gehört.

Also lesen kann ich schon. Habe mich auch ein bisschen mit Artikeln rumgeschlagen. Finde aber nicht, dass ich mich anhand dieses Artikels strafbar machen könnte. Ihr könnt mich aber gerne eines bessern belehren.

1. er hat keine Schweizer AE
2. er hat keine Schweizer Arbeitserlaubnis
3. er lebt und arbeitet in CH --> = illegal wegen 1. + 2.
4. du weißt davon und deckst ihn
====> man kann sich auch durch Unterlassung strafbar machen z. B. indem man eine strafbare Handlung nicht zur Anzeige bringt.

Aber hier sitzt die rosa Brille so fest, dass jedes Wort zu viel ist, daher mein letzter Rat: such dir einen Anwalt der auf Ausländerrecht spezialisiert ist und lass dich mal aufklären.

Ich glaube, da wird jetzt gerade ein bissl übertrieben. Illegaler Aufenthalt und Schwarzarbeit ist - zumindest in Österreich und in Deutschland - keine Straftat, sondern ein Verwaltungsdelikt. Und nachdem für Privatpersonen nicht einmal bei Straftaten eine Anzeigepflicht besteht, wage ich mal zu bezweifeln (ohne es genau zu wissen), dass es eine Anzeigepflicht für Verwaltungsdelikte gibt.

[Efendi II]

Ich glaube, da wird jetzt gerade ein bissl übertrieben. Illegaler Aufenthalt und Schwarzarbeit ist - zumindest in Österreich und in Deutschland - keine Straftat, sondern ein Verwaltungsdelikt.

Guckst Du hier:
Aufenthaltsgesetz Kapitel IX
Straf- und Bußgeldvorschriften
http://www.info4alien.de/gesetze/aufenthg.htm#95

Und nachdem für Privatpersonen nicht einmal bei Straftaten eine Anzeigepflicht besteht, wage ich mal zu bezweifeln (ohne es genau zu wissen), dass es eine Anzeigepflicht für Verwaltungsdelikte gibt.

Wer spricht denn von einer juristischen Pflicht einer Anzeige ?
Ganz davon abgesehen gibt aber wohl auch noch so etwas wie eine moralische Pflicht und soziale Verantwortung.

Mag ja auch sein, dass so etwas manchen schon vollständig abhanden gekommen ist.

[Anaba]

Ganz davon abgesehen gibt aber wohl auch noch so etwas wie eine moralische Pflicht und soziale Verantwortung.

Was erwartest du denn da?
Das geht vielen Menschen leider völlig ab.

[Franconia]

Ich glaube, da wird jetzt gerade ein bissl übertrieben.

ich denke, dies ist Ansichtssache.
Für mich ist es jedenfalls kein Kavaliersdelikt jemanden zu decken der sich nicht nur illegal in einem Land aufhält sondern dort auch noch illegal arbeitet. Wir reden hier ja nicht über einen "kleinen bezahlten Hilfsdienst unter Freunden oder Verwandten" sondern über eine illegale Beschäftigung die schon einige Jahre anhält und mit der es sich anscheinend auch gut leben lässt (oder wie wäre sonst z. B. der Urlaub möglich)

Art. 116
Förderung der rechtswidrigen Ein- und Ausreise sowie des rechtswidrigen Aufenthalts
1 Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe wird bestraft, wer:
a. im In- oder Ausland einer Ausländerin oder einem Ausländer die rechtswidrige Ein- oder Ausreise oder den rechtswidrigen Aufenthalt in der Schweiz erleichtert oder vorbereiten hilft

und wenn ich, man kann mir da jetzt auch ruhig Haarspalterei vorwerfen, o. g. Paragraphen eng auslege, dann könnte man sagen, der rechtswidrige Aufenthalt wird auch dadurch erleichtert, dass man stillschweigend die illegale Tätigkeit toleriert, die nötig ist um ein Leben in CH zu finanzieren.
Außerdem decke ich mit dem stillschweigen nicht nur denjenigen, der illegal einer Tätigkeit nachgeht, sondern auch denjenigen, der jemanden ohne Bewilligung beschäftigt. Bei der langen Beschäftigungsdauer wie in diesem Fall ist das in meinen Augen schon kriminell.
In CH hat jeder AG die Pflicht sich die Arbeitsbewilligung zeigen zu lassen und zu überprüfen bevor er einen Ausländer einstellt. Da das Bürschchen ja bei seiner Verwandtschaft arbeitet nimmt man es da wohl nicht so genau oder anders gesagt, der ganzen Sippe gehen die geltenden Vorschriften am Allerwertesten vorbei und so etwas gehört unterbunden.

Abgesehen von der Beschäftigung ist die Frage, ob hier nicht noch zusätzlich ein Verstoß gegen das Meldegesetz vorliegt, denn auch in CH muss man sich bei Wohnsitznahme in der Gemeinde anmelden, was allerdings schwierig sein dürfte wenn man nicht über die nötige Aufenthaltsbewilligung verfügt oder anders gesagt, ist man ordentlich gemeldet bekommt man von der zuständigen Ausländerbehörde auch seinen Ausländerausweis.

Ganz davon abgesehen gibt aber wohl auch noch so etwas wie eine moralische Pflicht und soziale Verantwortung.

viele wissen doch nicht einmal das sie auch selbst Pflichten haben. Sie sehen immer nur andere in der Pflicht und in der Verantwortung und ziehen ihren Nutzen daraus.

[furiosa]

Ich habe mich in meinem Beitrag überhaupt nicht auf irgendwelche moralische Pflichten bezogen. Ich habe lediglich Franconias Beitrag kommentiert, nachdem sie behauptet hat, dass man sich strafbar machen kann, wenn man eine strafbare Handlung nicht anzeigt. Moralische Pflichtverletzungen sind aber eben nicht strafbar.
Da eine islamische Heirat in der Schweiz keinerlei rechtliche Auswirkungen auf den Aufenthaltsstatus hat, erleichtert Naomi ihren Freund auch nicht den rechtswidrigen Aufenthalt. Vielleicht mögen das der eine oder der andere gerne so sehen, aber mit einem Ausländer vögeln, gilt noch nicht als „den Aufenthalt erleichtern“.
Zum (von Efendi eingestellten) § 95 des Aufenthaltsgesetzes: Eben, unrechtmäßiger Aufenthalt steht nicht im Strafgesetz sondern im Aufenthaltsgesetz und wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr geahndet. Gilt daher nicht als Verbrechen, sondern als Vergehen.
Ich bestreite ja nicht, dass auch Verwaltungsdelikte bestraft werden sollen, ich habe lediglich Franconias Aussage relativiert.
@ Franconia: Es ist eben keine Ansichtssache. Es geht nun mal nicht darum, ob du Paragraphen eng auslegst oder nicht, es geht darum, dass es für Privatpersonen keine Pflicht gibt, Menschen, die keinen ordnungsgemäßen Aufenthalt haben, anzuzeigen und damit kann das Nicht-Anzeigen auch nicht als „Erleichterung des Aufenthaltes“ gelten.
Ich persönlich wäre z.B. auch dafür, dass Schwarzarbeit mehr geahndet wird, obwohl ich den leisen Verdacht habe, dass es hier eine gewisse Doppelmoral gibt…Müssten nämlich alle AG auf die billigen Schwarzarbeiter verzichten, würde das mit großer Wahrscheinlichkeit nicht deren Gewinne schmälern sondern sich in erhöhten Preisen niederschlagen. Alles soll immer schön korrekt zugehen bei uns, aber bitte nicht zum eigenen Nachteil. Vergleiche z.B. einmal das Käuferverhalten bezüglich Amazon, obwohl es mittlerweile wohl allgemein bekannt sein dürfte, wie Amazon seine ArbeitnehmerInnen ausbeutet...

[Franconia]

also,...
- illegaler Aufenthalt ist rechtswidrig
- illegale Beschäftigung (arbeiten ohne nötige Erlaubnis) ist rechtswidrig seitens des Arbeitnehmers
- illegale Beschäftigung (jemanden ohne Arbeitserlaubnis anstellen) ist rechtswidrig seitens des Arbeitgebers.

StgB § 27 Beihilfe
(1) Als Gehilfe wird bestraft, wer vorsätzlich einem anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat Hilfe geleistet hat.
Wenn ich nun davon Kenntnis habe, dass sich jemand illegal hier aufhält, illegal arbeitet oder arbeiten lässt und ich melde dies nicht (weil ich es nicht müsste), so helfe ich denjenigen vorsätzlich (denn ich weiß davon) bei einer vorsätzlichen rechtswidrigen Tat durch Unterlassen.


Aber unabhängig davon sollte man sich fragen, ob man jemanden deckt der sich so verhält -Liebe in oder her. Irgendwann fliegt das auf und man wird dann möglicherweise mit hineingezogen. Je näher man demjenigen steht desto größer ist das Risiko. Auch wenn man vielleicht selbst nichts zu befürchten hat, der Ärger ist auf alle Fälle erst mal da und ob man sich das antun muss kann jeder für sich entscheiden. Aber bitte dann nicht jammern wenn die Behörden einen auf dem Radar haben weil man sich entschieden hat nichts zu sagen, weil man ja nicht muss.

[furiosa]

Franconia, auch wenn du es dir noch so sehr wünscht, solltest du dich nicht verrennen: Es besteht für Privatpersonen keine Anzeigepflicht und damit kann man auch nicht wegen Unterlassung verurteilt werden!! Eine Strafe kann nun einmal nur verhängt werden, wenn die Tat auch unter Strafandrohung steht. Offensichtlich wird vom Gesetzgeber eine unterlassene Anzeigeerstattung nicht mit „Beihilfe“ oder „Hilfe leisten“ gleichgesetzt.
Abgesehen davon, gibt es für bestimmte Verbrechen ja eh eine Anzeigepflicht, wie z.B. Hochverrat, Brandstiftung, Mord, Raub, etc. Und auch hier wird vom Gesetzgeber offensichtlich unrechtmäßiger Aufenthalt und Schwarzarbeit nicht einem Verbrechen wie z.B. Mord gleichgesetzt.

Aber selbstverständlich sollte man sich immer gut überlegen mit wem man sich einlässt. Nichtsdestotrotz brauchen einem die Behörden nicht „auf dem Radar haben“, wenn man nix Strafrechtliches unternommen hat; es geht ja nicht darum, wie sich einzelne Beamte die Gesetze wünschen, sondern wie die Gesetze sind.

[Franconia]

Mit "auf dem Radar haben" mein ich folgendes.
Du bist mit einem Ausländer unterwegs, ihr oder besser gesagt dein ausländischer Freund wird kontrolliert und dabei stellt sich raus er ist illegal hier.
Schon gehen die Fragen los und du bist in der Behördenmaschinerie drin - ob du willst oder nicht.
Sagst du, du weißt von nichts oder ihr kennt euch kaum, wer weiß ob man dir das einfach so glaubt oder ob dein Freund diese Angabe von dir unterstützt um dich raus zu halten.
Egal wie, du bist erst mal in Erklärungsnot.
Und Kontrollen von Ausländern sind, zumindest bei uns, sehr häufig, auch ohne konkreten Anlass. Das habe ich während meiner Ehe oft erlebt und auch jetzt mit/bei meinem Sohn, der etwas dunkler ist. Er wird bestimmt 2 bis 3 Mal im Monat kontrolliert wenn er bei uns am Bahnhof ist.

[furiosa]

Okay, verstehe, was du meinst.
Aber im Zusammenhang mit deinen Erklärungen habe ich eine sehr persönliche Frage...wenn du nicht antworten magst, kann ich das auch verstehen.
Was sagst du denn deinem Sohn, sollte er jemals jammern, dass er völlig grundlos bzw. offensichtlich aus dem einzigen Grund "andere Hautfarbe", öfters kontrolliert wird?

[Franconia]

Okay, verstehe, was du meinst.
Aber im Zusammenhang mit deinen Erklärungen habe ich eine sehr persönliche Frage...wenn du nicht antworten magst, kann ich das auch verstehen.
Was sagst du denn deinem Sohn, sollte er jemals jammern, dass er völlig grundlos bzw. offensichtlich aus dem einzigen Grund "andere Hautfarbe", öfters kontrolliert wird?

mein Sohn jammert nicht darüber (zum Glück), er findet das eher belustigend und er erlaubt sich, was ich zugegebener Maßen nicht so spaßig finde, wenn er in der Gruppe unterwegs ist, auch gern mal den einen oder anderen Scherz mit den Beamten wenn sie ihn mal wieder kontrollieren.
Im Sommer bei einer Kontrolle wollten die Beamten (eine Beamtin dabei) wissen ob er was in der Hose hat (Drogen). Junior fragt ganz dreist ob sie nach schauen wollen und lässt die Hose runter. Tja, die hätten wohl besser fragen sollen ob er was in den Hosentaschen hat, aber den Fehler haben sie dann selbst bemerkt - aber halt zu spät

Natürlich kann sich das mit dem Jammern auch irgendwann mal ändern, aber ich hoffe, er ist bis dahin so gereift, dass er dann über diesen Dingen steht. Es hört sich zwar vielleicht hart an, aber er ist damit aufgewachsen und kennt es nicht anders und es ist für ihn inzwischen so was wie normaler Alltag.

[Naomi]

Er wird bestimmt 2 bis 3 Mal im Monat kontrolliert wenn er bei uns am Bahnhof ist.

Lebst du in Deutschland? Das ist ja ganz extrem. Ist das an diesem Bahnhof speziell oder überall so? Bei uns kommt das auch vor, aber niemals in dieser Häufigkeit.

[Franconia]

ich weiß nicht ob es bei uns "speziell" ist, aber so extrem haben wir es sonst eigentlich noch nirgends in D erlebt, nicht mal in Berlin oder Frankfurt wo sich die Drogenszene direkt neben dem Bahnhof tummelt.
Ich denke, einer der Gründe für diese häufigen Kontrollen ist, dass sich in der Nähe eine ZAST (zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber) befindet und zum anderen hängen rund um den Bahnhof auch immer Obdachlose oder Punks herum, die dem Alkohol sehr zugetan sind. Der Bahnhof ist bei uns sozusagen das Spannungsfeld wo alle zusammen treffen, inkl. der daraus resultierenden Probleme. Daher ist die Polizeipräsenz dort extrem hoch.
Es kommt auch immer auf die Tageszeit an, also im Berufsverkehr ist das Risiko kontrolliert zu werden etwas geringer, aber vor allem in den Abendstunden, wenn mein Sohn z. B. seine Freundin zum Zug bringt, dann gehören die Kontrollen eigentlich schon dazu.
Ansonsten wird eigentlich nur an einschlägigen Plätzen, wo sich z. B. die Jugend im Sommer zum chillen trifft, öfter mal geschaut, grad auch wegen Alkohol oder wenn einer eine Shisha dabei hat. Und auch bei den Kontrollen ist es auffällig, dass diejenigen, die ein ausländisches Aussehen haben (betrifft also nicht nur meinen Sohn) genauer überprüft werden, z. B. mit Ausweis zeigen und Taschenkontrolle, und die anderen aber halt nur belehrt werden in Bezug auf Alkohol, Müll, etc.

In CH haben wir das noch nicht erlebt, auch nicht wenn mein Sohn z. B. alleine in Zürich bis spät unterwegs war und dann mit dem Zug zurück gefahren ist.

Einerseits sind die Kontrollen nicht falsch, gerade wenn es schon öfters Probleme an bestimmten Orten gab, denn es erhöht das Sicherheitsgefühl des einzelnen, andererseits ist es schon nervig wenn einer immer wieder kontrolliert wird nur weil er anders aussieht oder sich anders verhält als die Masse.

[Franconia]

Finde ich gut, dass dein Sohn die Kontrollen mit Humor nimmt. Hose runter

natürlich ist es gut, dass er (und seine Kumpels) darüber lachen können. Aber wenn ich dann hinterher erfahre wie weit diese Späße gehen (sh. das mit der Hose), dann könnte ich manchmal echt aus der Haut fahren. Nicht wegen der Kontrolle sondern eben wegen seiner Reaktion darauf. Bisher hatte er Glück, dass die Beamten die ihn kontrolliert haben mit seinen Späßen umgehen konnten, wenn er denn einen gebracht hat. Aber treff da mal auf einen, der mit dem falschen Bein aufgestanden ist oder einen Spaß in den falschen Hals bekommt... Ich bekomme echt manchmal graue Haare dabei auch wenn ich selbst darüber schmunzeln muss.

Natürlich weiß er, dass er genau der "Zielgruppe" entspricht und ist auch nicht böse deswegen. Grad wenn er abends alleine dort unterwegs ist, ist er auch froh um die Beamten, die ein Auge auf das Areal haben, da sich dort auch zwielichtige Gestalten herum treiben. Ernsthaft passiert ist dort wohl noch nichts, aber die Pöbeleien oder Rangeleien von Angetrunken reichen vollkommen.

Aber dies hat mir gezeigt wie schnell man "auf dem Radar" landen kann. Je nach Ort wird halt mehr oder weniger kontrolliert. Wenn es anderswo weniger ist, dann haben die kriminellen jeglicher Art einfach Glück. Hier würde jemand ohne Aufenthaltserlaubnis binnen kürzester Zeit auffliegen, da der Bahnhof bei uns auch ein Dreh- und Angelpunkt für den gesamten städtischen und regionalen Nahverkehr ist. Man kommt also fast nicht um den Bahnhof herum.