Flüchtlinge..... und Migranten

[sita]

Gestriger Artikel dazu leider nicht mehr auffindbar, da sprach Marion Weike, Bürgermeisterin der Stadt Werther von 100 000 EUR pro Jahr

Zu Begründung hieß es vom Gericht: Wenn Kommunen gegen jeden Bescheid über die Zuweisung von Flüchtlingen klagen könnten, würde das die ohnehin problematische Lage noch verschärfen. Die Stadt Werther fühlt sich vom Land allein gelassen, weil es die NRW-Landesregierung nicht in der gesetzlichen Sechsmonatsfrist schafft, ausreisepflichtige Migranten zurückzuschicken, sondern sie kurz vor Fristablauf auf die Kommunen verteilt. Entscheidend dabei: Drei Monate nach der vollziehbaren Ausreisepflicht erhalten Kommunen keine pauschalierten Zahlungen des Landes mehr.

Aufnahme trotz abgelehntem Asyl: Klage aus Werther gegen NRW abgewiesen
https://www.haller-kreisblatt.de/lokal/ ... iesen.html
Die Bürgermeisterin will vor das Oberverwaltungsgericht ziehen

und:
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Rechtlich gehe es hier zudem um Klagen gegen Einzelbescheide. Hier habe die Kommune aber keine Klagebefugnis, weil ihre kommunale Selbstverwaltung nicht eingeschränkt werde, denn es sei ihr keine neue Aufgabe zugewiesen worden. Obdach und Lebensunterhalt obliegen den Kommunen. Die Anfechtung von Einzelbescheiden würde "zusätzlichen Sand in des Getriebe streuen”, sagte Edler.

Auch Minden ärgert sich über die Kosten
"Wir als Stadt sind mit der Situation, dass nach drei Monaten in dem beschriebenen Fall die Kosten allein von den Kommunen zu tragen sind, unzufrieden",

ENTSCHEIDUNG
Ausreisepflichtige: Klage aus Werther gegen NRW abgewiesen
https://www.nw.de/lokal/kreis_gueterslo ... iesen.html

[sita]

"Dich Jüdin beobachte ich seit sechs Monaten", soll der Moslem gerufen, sich sodann auf die Frau gesetzt, ihr das Shirt vom Leibe gerissen und sich an ihren Brüsten vergangen haben. Das schnelle Eintreffen der Polizei verhinderte Schlimmeres.

Vor Gericht räumte der Syrer, der in seiner Heimat Jura studierte und in Deutschland die Zulassung als Anwalt begehrt, alle Vorwürfe ein und entschuldigte sich - mit Hinweis auf seine Schizophrenie. Sollte der Gerichtspsychiater das Vorliegen der Krankheit bestätigen, wäre A. schuldunfähig.

PROZESS UM SEX-ATTACKE: DIESER JURIST FÜHLTE SICH "VON GOTT BEAUFTRAGT"
Leipzig - Er sah sich "von Gott beauftragt, über Frauen zu richten": In Leipzig hat ein bewaffneter Syrer eine Frau in deren Wohnung überfallen und sich an ihr vergangen. Bestraft werden kann der Mann wahrscheinlich nicht.
https://www.tag24.de/nachrichten/leipzi ... ie-1035249

Urteil:
Nach Messer-Angriff: Gericht setzt 31-Jährigen wieder auf freien Fuß
http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker ... reien-Fuss

Das Gericht geht von „einem sehr bedauerlichen, schlimmen und einmaligen Fall“ aus. Es ordnete eine fünfjährige Führungsaufsicht an, ergo muss sich der Mann einmal wöchentlichen bei seinem Bewährungshelfer melden, jeden Wechsel von Wohnung und Arbeit mitteilen und sich weiter ambulant medizinisch behandeln lassen. Er erhalte bereits jetzt ein sogenanntes Depotmedikament, eine Spritze, die 28 Tage lang wirkt.

Aufgrund der medikamentösen Behandlung der schizophrenen Psychose sei „die Symptomatik abgeklungen“. Es bestehe „keine akute Gefährdung mehr“, so der Richter.

Mann will wieder Jura studieren

[Fierrabras]

tja, solche in der Art haben wir viele...das kommt durch den Gustl-Mollath-Fall (vorher wäre so jemand garantiert erst einmal in der forensischen Psychiatrie geblieben).
So richtig lustig wird es in 5 Jahren...denn da wird entschieden, ob er diese Depotspritze noch weiter nehmen MUSS. Wenn nicht, dann wird er vermutlich nach einigen Monaten wieder psychotisch...hoffentlich zieht er dann nicht nach Berlin...

(ich hatte so ein ähnliches Herzblatt, aus einem afrikanischen Land, hatte schweren Raub und Körperverletzng begangen. und war auch schizophren. Da wurde nach 5 Jahren Erfüllung der Bewährungsuaflagen, der kam wirklich eisern alle 28 Tage zur Spritze und die Drogenkontrollen waren immer negativ, entschieden, dass er jetzt nicht mehr kommen muss, der wusste auch auf den Tag genau, wann die 5 Jahre um sind und kam nicht mehr. Er ist -Gott sei es gelobt- umgezogen, aber über andere Kollegen habe ich erfahren, dass er wieder psychotisch wurde, Drogen nahm und in Prügeleien "im Drogenmilieu" verwickelt war, die Kollegen hofften, dass es irgendwann wieder ausreichen würde für die "Forensik").
(so richtig geil wird es, wenn die Bewährungsauflagen nur vorsehen, dass alle 28 Tage ein Psychiater aufgesucht werden muss, aber es dem Patienten frei steht, ob er ein Neuroleptikum nimmt oder nicht. Als Arzt kannst Du Dir da den Mund fusselig reden. So einen hatte ich zum Glück nur einmal, der ist dann auch umgezogen, daher weiss ich nicht, was dabei heraus gekommen ist).

[leva]

tja, solche in der Art haben wir viele...das kommt durch den Gustl-Mollath-Fall (vorher wäre so jemand garantiert erst einmal in der forensischen Psychiatrie geblieben).
So richtig lustig wird es in 5 Jahren...denn da wird entschieden, ob er diese Depotspritze noch weiter nehmen MUSS. Wenn nicht, dann wird er vermutlich nach einigen Monaten wieder psychotisch...hoffentlich zieht er dann nicht nach Berlin...

(ich hatte so ein ähnliches Herzblatt, aus einem afrikanischen Land, hatte schweren Raub und Körperverletzng begangen. und war auch schizophren. Da wurde nach 5 Jahren Erfüllung der Bewährungsuaflagen, der kam wirklich eisern alle 28 Tage zur Spritze und die Drogenkontrollen waren immer negativ, entschieden, dass er jetzt nicht mehr kommen muss, der wusste auch auf den Tag genau, wann die 5 Jahre um sind und kam nicht mehr. Er ist -Gott sei es gelobt- umgezogen, aber über andere Kollegen habe ich erfahren, dass er wieder psychotisch wurde, Drogen nahm und in Prügeleien "im Drogenmilieu" verwickelt war, die Kollegen hofften, dass es irgendwann wieder ausreichen würde für die "Forensik").
(so richtig geil wird es, wenn die Bewährungsauflagen nur vorsehen, dass alle 28 Tage ein Psychiater aufgesucht werden muss, aber es dem Patienten frei steht, ob er ein Neuroleptikum nimmt oder nicht. Als Arzt kannst Du Dir da den Mund fusselig reden. So einen hatte ich zum Glück nur einmal, der ist dann auch umgezogen, daher weiss ich nicht, was dabei heraus gekommen ist).

Wenn bekannt ist,dass Schizophrenie nicht heilbar ist,ohne meds eine staendige Bedrohung fuer den Kranken und andere ausgeht,der Kranke auch schon straffaellig geworden ist,warum werden die meds dann nicht unter Aufsicht verabreicht??Oder bei Verweigerung eingewiesen?

[Fierrabras]

Das schon!!! Wenn der in den nächsten 5 Jahren die Medis verweigert, dann gibt es Ärger. Wenn er Drogen nimmt, kommt darauf an...da wird er wohl ein Gespräch mit seinem Bewährungshelfer haben.
Aber wenn die 5 Jahre alles gut läuft, dann wird erneut begutachtet. Und dann kann es gut sein, dass ihm freigestellt wird, ob er die Medikamente nimmt oder nicht.
Vielleicht ist er ja auch vernünftig und macht das (solche hatte ich auch) und findet einen Psychiater, zu dem er Vertrauen hat und geht dort hin, wenn er merkt, dass die Stimmen oder das Verfolgungserleben wieder kommen.

Bei einem meiner "Schätzchen", der ständig Drogen konsumiert (was ich jeden Monat seinem Bewährungshelfer faxe, also welche Drogen im Urin gefunden werden), wird 2020 entschieden, ob er uns weiter monatlich beglücken muss. Da wir hier aber in Berlin sind, bin ich sehr sicher, dass ihm der ständige Drogenkonsum (ein permanenter Verstoss gegen die Bewährungsauflagen) nicht angekreidet werden wird. Also wird es ihm auch vermutlich frei gestellt werden...dann bin ich ihn zwar sofort loss (auch nicht schlecht), aber da ja auch keine Abschiebung erfolgt, (über ihn hatte ich an anderer Stelle schon einmal geschrieben), und keinerlei Krankheitseinsicht oder Leidensdruck bestehen, wird er weiterhin Raubüberfälle oä begehen (offengestanden bin ich auch nicht überzeugt, dass er schuldunfähig ist, aber das interessiert hier keinen). Ich werde nächstes Jahr auch nicht gefragt werden, was ich über seinen Krankheitsverlauf denke. Wenn die Gutachter sorgfältig arbeiten, dann werden sie sich hoffentlich ausdrucken lassen, was ich über unsere "Begegnungen" notiert habe.

[leva]

Das schon!!! Wenn der in den nächsten 5 Jahren die Medis verweigert, dann gibt es Ärger. Wenn er Drogen nimmt, kommt darauf an...da wird er wohl ein Gespräch mit seinem Bewährungshelfer haben.
Aber wenn die 5 Jahre alles gut läuft, dann wird erneut begutachtet. Und dann kann es gut sein, dass ihm freigestellt wird, ob er die Medikamente nimmt oder nicht.
Vielleicht ist er ja auch vernünftig und macht das (solche hatte ich auch) und findet einen Psychiater, zu dem er Vertrauen hat und geht dort hin, wenn er merkt, dass die Stimmen oder das Verfolgungserleben wieder kommen.

Bei einem meiner "Schätzchen", der ständig Drogen konsumiert (was ich jeden Monat seinem Bewährungshelfer faxe, also welche Drogen im Urin gefunden werden), wird 2020 entschieden, ob er uns weiter monatlich beglücken muss. Da wir hier aber in Berlin sind, bin ich sehr sicher, dass ihm der ständige Drogenkonsum (ein permanenter Verstoss gegen die Bewährungsauflagen) nicht angekreidet werden wird. Also wird es ihm auch vermutlich frei gestellt werden...dann bin ich ihn zwar sofort loss (auch nicht schlecht), aber da ja auch keine Abschiebung erfolgt, (über ihn hatte ich an anderer Stelle schon einmal geschrieben), und keinerlei Krankheitseinsicht oder Leidensdruck bestehen, wird er weiterhin Raubüberfälle oä begehen (offengestanden bin ich auch nicht überzeugt, dass er schuldunfähig ist, aber das interessiert hier keinen). Ich werde nächstes Jahr auch nicht gefragt werden, was ich über seinen Krankheitsverlauf denke. Wenn die Gutachter sorgfältig arbeiten, dann werden sie sich hoffentlich ausdrucken lassen, was ich über unsere "Begegnungen" notiert habe.

Das hoert sich ja nicht gerade erquicklich an.
Da ist bei dir der Frust im Job schon vorprogrammiert.Da ist dein Bemuehen ja fast fuer die Katz....

[Fierrabras]

Zum Glück sind das nicht gar zu viele. Und es gibt ja immer wieder auch welche, bei denen es gut läuft.

Es ist halt schwierig, wenn die Patienten die Medikamente absetzen und "untertauchen", wo auch immer. Ich hatte mal einen, der sich eine Matratze auf einer Friedhofstoilette in den Vorraum gelegt hatte und da wohnte. Der war da halt immer anzutreffen, nur musste eben der gesetzliche Betreuer dort immer hinfahren, da er natürlich weder Post noch Telefon hatte. Ein anderer kampierte mit einem Zelt im Grunewald, aber da auch immer an der gleichen Stelle. Aber bei vielen anderen...sie tauchen halt irgendwo wieder auf, manchmal als "unbekannt, unbekannt" bis sich dann -oft auch nach einiger Zeit und/oder durch Zufall die Identität klären lässt.

[Atin]

Die netten Nachbarn von nebenan

Wer was anderes behauptet ist natürlich rächts

Neun Mitglieder einer Großfamilie nach Schüssen festgenommen

https://amp.welt.de/vermischtes/article ... ommen.html

[Atin]

Es ist halt schwierig, wenn die Patienten die Medikamente absetzen und "untertauchen", wo auch immer. Ich hatte mal einen, der sich eine Matratze auf einer Friedhofstoilette in den Vorraum gelegt hatte und da wohnte. Der war da halt immer anzutreffen, nur musste eben der gesetzliche Betreuer dort immer hinfahren, da er natürlich weder Post noch Telefon hatte. Ein anderer kampierte mit einem Zelt im Grunewald, aber da auch immer an der gleichen Stelle. Aber bei vielen anderen...sie tauchen halt irgendwo wieder auf, manchmal als "unbekannt, unbekannt" bis sich dann -oft auch nach einiger Zeit und/oder durch Zufall die Identität klären lässt.

Laut deiner Beschreibung fallen mir in der Großstadt schon welche ein.

[Fierrabras]

gibt's das bei uns eigentlich auch? oder zahlt das eh die Kraneknkasse? https://www.faz.net/aktuell/politik/aus ... 91-p2.html

[sita]

Häufig werden dazu Papiere verwendet, die andere, in Europa bereits anerkannte Asylbewerber vorher verkauft haben. Mit ihnen können die Menschen ohne weitere Grenzkontrollen nach Stockholm, Frankfurt oder Amsterdam fliegen. In sehr vielen Fällen sei Deutschland das Zielland derer, die über die griechischen Inseln in die EU eingereist seien, konstatiert die Bundespolizei.

"Eine nachhaltige Lageverbesserung in Bezug auf das Transitland Griechenland", so heißt es in dem vertraulichen Dokument der Grenzschützer, "würde voraussetzen, dass den angezeigten Entwicklungen konsequent entgegengewirkt wird". Doch das ist nicht der Fall.

Illegale Migration
Griechische Inseln dienen als Tor nach Europa
Noch immer nutzen Schleuser die griechischen Inseln, um Migranten in die EU zu bringen. Wie aus einer vertraulichen Analyse der Bundespolizei hervorgeht, wird sich daran auf absehbare Zeit nichts ändern.
https://www.spiegel.de/panorama/grieche ... 63254.html

[Anaba]

Ohne Kommentar

https://www.tvaktuell.com/mediathek/vid ... 9giK0xkf4x

[Fierrabras]

leider immer noch hochaktuell: https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-99311763.html

[Fierrabras]

tjschuljung, habe zu schnell auf senden gedrückt: genau so geht es uns immer wieder!!! (zum Glück hat noch keiner meiner Patienten etwas Schlimmes gemacht. aber das ist nur eine Frage der Zeit)

[sita]

Eine Gute Nachricht:

Die Mainzer A-Nur-Kita, die einzige muslimische Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz,, muss nach einer Entscheidung des Landesjugendamts schließen. Der Kita-Träger, der Mainzer Moscheeverein Arab Nil Rhein, vertrete Inhalte der islamistischen Muslimbruderschaft und des Salafismus und stehe damit nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes, sagte der Präsident des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek, am Montag zur Begründung der bislang einmaligen behördlichen Schließung einer Kita in Rheinland-Pfalz.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... essen.html

30. April 2019 :

Die einzige muslimische Kita in Rheinland-Pfalz muss ab sofort schließen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz lehnte die Beschwerde des Trägervereins Arab-Nil-Rhein gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz ab.
Das Wohl der Kinder sei gefährdet, zudem sei der Trägerverein nicht willens oder in der Lage, die Gefährdung abzuwenden, teilte das OVG am Dienstag mit.

Rheinland-Pfalz: Gericht bestätigt Schließung einziger muslimischer Kita wegen Kindeswohlgefährdung
https://www.epochtimes.de/politik/deuts ... 71588.html

[gadi]

Deutschland 2019: Wehe Du bist zur falschen Zeit am falschen Ort

Magdeburg: Am Gründonnerstag gegen 13.30 Uhr sitzt die 18-jährige Gymnasiastin Levken in der Staßenbahn, hört mit dem Headset Musik und sieht aus dem Fenster. Aus den Augenwinkeln bemerkt die Schülerin eine Bewegung, dann steht plötzlich ein Mann vor ihr und rammt ihr ohne Vorwarnung und ohne Grund die Faust ins Gesicht. Das Nasenbein und der linke Augenhöhlenring brechen, das Blut spritzt. [...]

Bei der nächsten Haltestelle taumelt die Schwerverletzte auf die Straße. Der Angreifer will ihr nach, aber dann schreitet doch noch einer der Fahrgäste, ein 28-jähriger Medizinstudent, ein. „Geht´s noch?“, herrscht er den Syrer an. „Was willst Du?“, antwortet dieser und versetzt dem Nothelfer einen heftigen Schlag ins Gesicht. Die Straßenbahn ist plötzlich fast leer, die anderen Fahrgäste haben sie fluchtartig verlassen. [...]
Und jetzt beginnt der Horrortrip für den 28-Jährigen. Die Türen der Straßenbahn schließen sich und er ist mit dem Prügel-Syrer alleine. Dieser schlägt minutenlang auf ihn ein. Als der Student am Boden liegt, folgen Tritte gegen den Kopf. Das Opfer versucht seinen Kopf so gut wie möglich zu schützen, doch das gelingt nicht. Die Haut platzt auf und Blut fließt aus drei Kopfwunden. Die Vorderwand der Stirnhöhle bricht.

Trotz der schweren Verletzungen der Opfer und obwohl der Schläger bereits polizeibekannt ist, kommt er nicht in Untersuchungshaft, sondern wird in die Psychatrie eingeliefert, weil er damit droht „sich und anderen zu schaden“. Und dann passiert das unfassbare: Der Prügel-Syrer entlässt sich am nächsten Tag selbst und spaziert ungehindert in die Freiheit.

Polizei verneint Haftgründe
Die Polizeiinspektion Magdeburg erklärt, dass das Vorliegen von Haftgründen von den Beamten vor Ort verneint worden sei. In der Pressemitteilung war beschwichtigend nur von einem „Armbruch“ die Rede, den es jedoch nie gegeben hatte.

http://www.pi-news.net/2019/05/pruegel- ... e-im-kopf/

[Cimmone]

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/ ... lle-nazis/

[gadi]

Liebe Cimmone, sita hatte den Artikel gestern Abend schon eingesetzt:

viewtopic.php?f=25&t=9704&p=374253#p374253

Aber, auch hier befindet er sich an der richtigen Stelle.

[Cimmone]

Uups!
Da hat es mir wohl an Aufmerksamkeit gemangelt.
Danke für den Hinweis.

[Evelyne]

Das hier ist interessant – kommt von welt.de:

https://www.welt.de/politik/deutschland ... harebutton

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